Gleichgültigkeit – Was muss Trump denn noch tun?

Von , am Mittwoch, 2. August 2017

von Bettina Gaus
Es könnte sein, dass der Präsident tatsächlich „irre“ ist. Wenn das Chaos ein Ende haben soll, müssen die Republikaner ihn endlich stoppen.

Eine dramatischere Nachricht als die Entlassung von Anthony Scaramucci hat es seit der Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump vermutlich nicht gegeben. Nicht etwa deshalb, weil dessen Bedeutung für die Regierung im Weißen Haus so groß gewesen wäre, sondern weil sie einen so deutlichen Hinweis auf die Stimmungslage liefert. Nämlich Panik. Nackte Panik.
Der Mensch gewöhnt sich an fast alles. Deshalb dürfen Sensationen, Schreckensmeldungen und Klatsch nicht allzu kurzfristig aufeinander folgen, soll sich eine breite Öffentlichkeit dafür interessieren. Und deshalb treibt das Schicksal des ebenso kurzfristig geheuerten wie gefeuerten Kommunikationschefs im Weißen Haus den Blutdruck nicht in die Höhe. Stattdessen stellt sich eine seltsame Lähmung ein, Ermüdung, sogar Langeweile. Zu Unrecht.

Es ist wahr: Die Personalpolitik von Trump war immer für Überraschungen gut. Aber niemals zuvor haben Veränderungen im Tableau einen so eindeutigen Beleg für die Stimmung des Präsidenten geliefert.
Die Ernennung von Scaramucci war von Trump selbst begeistert gefeiert worden. Nur wenige Tage später wurde der Kommunikationschef von Sicherheitskräften hinausbegleitet. Das lässt sich beim besten Willen nicht mehr als kluge Strategie verkaufen. Dahinter kann nur vollständige Ratlosigkeit stecken. Das ist im Hinblick auf die Stimmungslage des US-Präsidenten keine gute Nachricht.

Twitter als Instrument

In den Morgensendungen des deutschen Fernsehens wurde die Personalie pflichtschuldig vermeldet. Das wichtigste Thema des Tages aber war der Dieselgipfel in Berlin. Vielleicht zu Recht, immerhin betrifft das Ergebnis dieses Treffens viele Leute unmittelbar.
Die Frage, wer im Team von US-Präsident Donald Trump für Kommunikation zuständig ist, scheint hingegen auf den ersten Blick nur für Politikjunkies von Interesse zu sein. Aber eben nur auf den ersten Blick. Donald Trump bricht alle Regeln, das ist bekannt, und er scheint stolz darauf zu sein. Er nutzt Twitter, um wichtige Entscheidungen bekannt zu geben. Manchmal vergisst er auch – oder scheint zu vergessen –, dass dieses Medium alleine nicht genügt, um Verfügungen in Kraft zu setzen.

Beispiel: Seine Ankündigung, Transgender dürften künftig in keinerlei Funktion mehr im US-Militär dienen. In drei Tweets hat er das bekräftigt. Und was kam danach? Nichts. Kein Erlass, keine Verordnung. Nichts, was das Pentagon hätte veranlassen können oder auch nur dürfen, den bisherigen Kurs zu ändern. Also bleibt, zumindest erst einmal, alles beim Alten.
Eine gute Nachricht? Nicht wirklich. Wenn der US-Präsident nicht zu wissen scheint, was er tut, dann dürfte das niemanden freuen. Nicht einmal seine politischen Gegnerinnen und Gegner. Dafür ist seine Machtfülle allzu groß. Und er kann damit allzu viel Unheil anrichten.

Keine Ziele im Kongress durchgesetzt

Nüchtern betrachtet, ist die bisherige Bilanz von Donald Trump verheerend. In den mehr als sechs Monaten seiner Amtszeit ist es ihm nicht gelungen, auch nur ein einziges seiner wichtigen Vorhaben erfolgreich durch den Kongress zu bringen: Nicht die Abschaffung von Obamacare, also eine Reform der Reform des Gesundheitswesens, nicht den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko, nicht seine Haushaltspläne. Was auch immer Trump bisher hat durchsetzen können, beruhte auf Erlassen.
Seine Anhängerinnen und Anhänger – unbeirrt etwa 40 Prozent der Bevölkerung – verweisen gerne darauf, dass Trump ja immerhin ein äußerst erfolgreicher Geschäftsmann sei. Also vermutlich insgesamt eine kluge Strategie verfolge. Woher glauben sie das eigentlich zu wissen? Der US-Präsident hat sich, im Unterschied zu seinen Vorgängern, geweigert, umfassend Auskunft über seine Steuererklärungen zu geben.
Was immerhin bekannt ist: Einer Steuererklärung von 1995 zufolge, die von der New York Times unwidersprochen kurz vor der Wahl veröffentlicht wurde, machte Trump in dem entsprechenden Jahr immerhin Verluste in Höhe von knapp einer Milliarde Dollar geltend. Ein cleverer Schachzug? Oder ein Hinweis auf einen Bankrotteur? Man weiß es nicht. Man weiß ja so wenig. Was – immerhin – inzwischen feststeht: Donald Trump hat keines seiner politischen Ziele im Kongress durchsetzen können. Seine Umfragewerte sind im Keller, und nach allem, was bekannt ist, ärgert ihn das ungemein. Und nun lässt sich also auch nicht mehr leugnen, dass seine Personalpolitik orientierungslos ist.
Ein oder zwei Irrtümer bei der Besetzung wichtiger Posten werden US-Präsidenten im Regelfall verziehen. Aber Trump scheint mehr als einige lässliche Fehler begangen zu haben. Entweder er hatte keine Ahnung, wen er eigentlich in ein öffentliches Amt berief – oder er fand Vergnügen an der Vorstellung, seine Leute könnten einander öffentlich zerfleischen. Die Wahl tut weh, was schlimmer wäre.

Dieser Mann könnte auf den Knopf drücken

Der Mensch gewöhnt sich, wie gesagt, an fast alles. Also hat sich die Welt, innerhalb und außerhalb der USA, inzwischen auch daran gewöhnt, dass Trump unberechenbar ist, kein politisches Konzept hat und von Diplomatie weder etwas hält noch etwas versteht. Salopp formuliert: Offenbar sitzt ein Irrer im Weißen Haus – auch damit werden wir schon irgendwie klarkommen.
Klingt locker, klingt cool. Das Problem: Es könnte sein, dass Trump tatsächlich ein „Irrer“ ist oder unter fortschreitender Demenz leidet – womit, um das zu betonen, Menschen mit geistiger Behinderung keinesfalls herabgewürdigt werden sollen.
Und dennoch muss man feststellen: Nicht allen Menschen mit einer geistigen Behinderung würde man gerne die Verfügungsgewalt über den Knopf anvertrauen, mit dem der Einsatz von Nuklearwaffen ausgelöst wird. Sehen die US-Republikaner das genauso? Anders gefragt: Falls sie das nicht so sehen – was genau muss Donald Trump noch tun, um die Unterstützung der US-Republikaner zu verlieren?
Donald Trump – oder vielleicht vor allem: der Rest der Welt – hat Glück, dass derzeit keine akute internationale Krise eine spontane Entscheidung von ihm erfordert.
Aber das muss – und dürfte – ja nicht so bleiben.

Dieser Beitrag erschien bei taz.de, hier mit freundlicher Genehmigung von Autorin und Verlag.

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