EXTRA-DIENST - Allgemein

Alexander Kluge 85

Von , am Freitag, 15. September 2017

Er hat exakt das Alter meines Vaters erreicht und scheint auch bei ähnlich guter Gesundheit zu sein. Alexander Kluge ist 85 geworden. Aus diesem Anlass widmet das Essener Museum Folkwang ihm eine Ausstellung, die in den einschlägigen Kulturmedien reichlich gewürdigt wird. Ist Kluge darum Mainstream? Keineswegs.
Ich wiederhole zur Verdeutlichung im Folgenden meinen Eintrag vom Juni dieses Jahres.

Alexander Kluge hat für mich einiges gemeinsam mit dem grossen Philosophen Friedrich Küppersbusch: wir lernten uns kennen in den 90er Jahren, telefonisch, weil mein damaliger Chef Roland Appel keine Zeit hatte, das Gespräch zu übernehmen. Beide waren und sind TV-Produzenten. Küppi würde es allerdings niemals wagen, Weiterlesen

Merkel ist erwischt!

Von , am Freitag, 1. September 2017

Ich habe schon immer auf der Seite der linken politischen Hälfte dieses Landes gelebt. Als Liberaler, als die FDP in den 70er Jahren noch sozialliberal war, als Liberaler bei den Grünen, als Bürgerrechtler. Ich habe Freunde, die wählen die Linken, die Grünen, die FDP, und sogar die SPD – einige sehr wenige die CDU. CDU zu wählen, war ich nie gefährdet. Gut, den Adenauer fand ich als Kind gut, weil er Kölsch gesprochen hat und Humor hatte – zum Glück war ich da aber noch nicht wahlberechtigt. Bei Angela Merkel habe aber nicht nur ich manchmal das Gefühl, sondern auch viele meiner Freunde, vor allem die weiblichen Geschlechts, dass sie eigentlich als Kanzlerin manchmal gar nicht so schlecht ist. Sie hat letztlich im Atomausstieg die Kurve bekommen und ihn durchgesetzt und sie hat in der Flüchtlingspolitik zeitweise als einzige das Grundgesetz und das Asylrecht bzw. die Genfer Flüchtlingskonvention leidlich eingehalten – das will bei der heutigen Politikergeneration schon etwas heissen. Sie hat ein Wahlkampfthema der Grünen, FDP und SPD, die Homo-Ehe taktisch geschickt abgeräumt, aber eben auch im Sinne der Betroffenen hat sie es zu verwirklichen geholfen.

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Open Space – Open Mind – Open Society

Von , am Donnerstag, 24. August 2017

Notizen zu einem allgegenwärtigen, widersprüchlichen und vieldeutigen Narrativ, Variationen inbegriffen
von Wolfgang Hippe

Auftakt

Der Begriff der „Offenen Gesellschaft“/„Open Society“ ist in der Öffentlichkeit überall präsent und scheint zeitlos gültig zu sein. Er ist in aller Regel irgendwie positiv besetzt und soll den Rahmen für Liberalität, Egalität und Säkularität einer Gesellschaft bilden. Weitere Stichworte, die in Zusammenhang mit dem „Erfolgsmodell“ auftauchen: Aufklärung, Offenheit, Partizipation, Fortschritt, Gerechtigkeit, Konsens, Interessenausgleich, Aufstiegschancen, Wachstum und Wohlstand. Die Aufzählung ließe sich beliebig fortsetzen. Kurz: die „Offene Gesellschaft“ steht für ein umfassendes, aber unbestimmtes und deshalb interpretationsbedürftiges Versprechen für eine bessere Zukunft der Gesellschaft insgesamt. In Zeiten eines dominanten Neoliberalismus stellt sich allerdings die Frage nach der aktuellen Interpretation des liberalen Begriffs und den damit verbundenen Interessen.

Die Spanne der Befürworter einer „Offenen Gesellschaft“ reicht von eher auf die sog. Zivilgesellschaft ausgerichtete Initiativen (z.B. Open Society Foundation, Initiative Offene Gesellschaft, Pulse of Europe, FuturZWEI) und Individuen aller Richtungen über die etablierten Parteien, ihnen zugeordnete und sonstige Stiftungen, Ministerien und internationale Organisationen wie die OECD bis hin zu Banken, Wirtschaftsunternehmen und Interessensverbänden aller Art. Auch in postkolonialen Diskursen taucht sie auf. Die breite Palette legt die Vermutung nahe, dass nicht alle Protagonistinnen dasselbe meinen (können), wenn sie das Narrativ beschwören. Weiterlesen

Der Berg kreißte und gebar die Maus

Von , am Donnerstag, 3. August 2017

Im Vorfeld des „Diesel-Gipfels“ rief ich die in Königswinter bei Bonn beheimatete Twintec Baumot, führender Anbieter von Katalysatoren, Partikelfiltern und Abgasreinigungssystemen an. Diese hatte vor einigen Wochen[1] durch die Umrüstung eines Passat Diesel von Euro 5 auf Euro 6 gezeigt, dass es technisch möglich ist, auch jüngere Dieselfahrzeuge, bei denen genügend Platz für eie solche Anlage ist oder geschaffen werden kann, so umzurüsten, dass 90 – 99% der Stickoxide auf dem Prüfstand und im Fahrbetrieb eliminiert werden können. Ich habe nämlich einen Euro-5 Diesel, den ich sogar bereit wäre, auf eigene Kosten auf eine wirksame Euro 6 (blaue Plakette) umrüsten zu lassen. Statt eines Angebots bekam ich überraschenderweise die Auskunft, dass die Firma nichts für mich tun könne. Sie hätte zwar bewiesen, dass die Umrüstung funktioniere, dies auch vom ADAC in Tests bestätigt bekommen, es fehle aber an der Rechtsgrundlage, dass ihre Umrüstung anerkannt werden könne. Ich war sprachlos. Offensichtlich wird selbst derjenige, der um der Umwelt willen den Schaden seines Autos in Eigeninitiative mindern möchte, nicht nur nicht unterstützt, sondern sogar von dieser CDU-CSU-SPD Regierung noch daran gehindert!

 

So musste ich wie die meisten Bürger auf den Diesel-Gipfel warten und wurde tiefer enttäuscht, als ich befürchtet hatte. Weiterlesen

Kamerun / Kongo / US-Demokraten / Saudis / Sex-Gewalt

Von , am Donnerstag, 22. Juni 2017

Das populärste am despotisch regierten Kamerun ist seine Fussballnationalmannschaft, von Matti Lieske in der FR sachkundig vorgestellt.

Kongo ist seit seinem Bestehen eine Hölle für Menschenrechte und politische Freiheit. „Unsere“ Regierungen wollen dort nun laut hintergrund.de einen Regimewechsel gegen den aktuellen Präsidenten durchziehen. Sympathische politische Kräfte nicht erkennbar, aber jede Menge Rohstoffe.

Gestern Abend sass ich mit der – nach weltweiten Massstäben – berühmtesten Beuelerin Nora Guthrie, sowie meinen Gastautoren Michael Kleff (ihr Gatte) und Andreas Zumach im Beueler Zentrum zusammen. Es fühlte sich an, wie Toskana (Rosso die Montalcino), und es ging um alle wichtigen Weltprobleme. Als hätte sie uns auf dem Bürgersteig am „Tivoli“ in der Friedrich-Breuer-Strasse belauscht, veröffentlichte dann heute mittag die FAZ eine Analyse der aktuellen Fehler der US-Demokraten.

Sehr zutreffend, so bestätigen es mir sachkundige Berliner Quellen, die Einschätzung von Christoph Erhardt in der FAZ zum Kronprinzenwechsel bei den saudi-arabischen Feudalherren. Der hier sichtbare Textosteronüberschuss könnte uns noch zu unseren Lebzeiten nach Libyen, Somalia, Jemen und Syrien weitere failed states in arabischen Kernländern bescheren. Fürchte ich.

Woanders ist also auch scheisse. Und bei uns? Geht sexuelle Gewalt in der Schule um, wie der Freitag über eine neue Studie – mit Link zum Original – berichtet. Nun glauben Sie mir, die hat es schon immer gegeben, die Gewalt, nicht solche Studien. Was kein Grund zur Beruhigung ist. Aber ein Grund, lieber früher als später zuhause drüber zu sprechen, vielleicht mal statt einer verdummenden Daily Soap einen Porno zusammen gucken, und sprechen und zuhören ……

Sein Wort war ihm wichtiger als die Verfassung

Von , am Sonntag, 18. Juni 2017

Selbst in seiner Todesnachricht waren noch seine alten, machtpolitischen Seilschaften erkennbar: Die „Bild“-Zeitung meldete als erste das Ableben des Altbundeskanzlers, bevor es von einer zweiten Quelle bestätigt wurde. Dr. Helmut Kohl war Zeit seines Lebens ein Machtmensch. Er erkämpfte sich den Landesvorsitz der Rheinlanz-Pfälzischen CDU gegen den 22 Jahre amtierenden Ministerpräsidenten Altmeier und wurde mit 39 Jahren jüngster Ministerpräsident seines Bundeslandes. Er hatte mit seiner Methode gegenseitiger Seilschaft und Treue gegen Unterstützung gemeinsam mit Freunden der Jungen Union den Landesverband der CDU umgekrempelt. Gleichzeitig schrieb er seine intellektuell eher bescheidene Doktorarbeit – rund 170 Seiten über den „fröhlichen Menschenschlag“ in der Pfalz -, über „…das Wiedererstehen der Parteien nach 1945“. Ständig miteinander zu kommunizieren und sich in Seilschaften gegenseitig zur Machtabsicherung beizustehen – dieses Prinzip entwickelte Kohl zu einem meisterlichen Rezept des Aufstiegs in Partei und später auch in der Regierung. Als es schon Handys gab, Mitte der 90er Jahre, demonstrierte der damalige Bundeskanzler gerne im Kreise vertrauter Journalisten, wie er spät abends um halb zehn einen Kreisvorsitzenden anrief, der sich nicht nur über den Kanzleranruf freute, sondern auch die neuesten privaten und innerparteilichen Informationen austauschte. So war Kohl immer bei der Basis am Ball, was seine innerparteilichen Gegner unterschätzten. Weiterlesen

NRW-Koalition: Viel Worte, wenig Inhalt, einige Flops.

Von , am Freitag, 16. Juni 2017

Mit Spannung war die Pressekonferenz der schwarz-gelben Koalition in Düsseldorf erwartet worden. Wer geglaubt hatte, viel Neues und Konkretes in der Sache zu hören, musste sich enttäuscht sehen. Viele rhetorische Allgemeinplätze wie die „Nordrhein-Westfalen-Koalition“, die Abkehr von „zuviel Bürokratie“ und „das Gleichgewicht zwischen Ökologie und Ökonomie neu ausbalancieren“ prägten die Statements von Laschet und Lindner. Hinter der Formel vom „neuen“ Gleichgewicht zwischen Ökologie und Ökonomie verbirgt sich ein klarer Kurswechsel in der Umweltpolitik, der die Windkraft durch einen Mindestabstand von 1,5 km von Wohnbebauungen praktisch auf Null zurückführt, während der Braunkohleabbau so weiterläuft, wie bei der Vorgängerregierung. Gleichzeitig möchte man, so Lindner, sogar noch ökologischer als die Grünen handeln, indem Effizienztechnologien stärker gefördert und die Klimaziele damit noch nachhaltiger erreicht werden. Wie das mit einer Beschleunigung der Baugenehmigungen und damit der Versiegelung der Landschaft und der Aussetzung der Energiesparverordnung auf Bundesebene für Gebäude, die einen hohen Einsparwert von CO2 beinhaltet, zu machen sein soll, bleibt sein ganz persönliches Geheimnis. Weiterlesen

En Marche – Retter Frankreichs oder Symptom tiefer Krise?

Von , am Dienstag, 13. Juni 2017

Die Parteiung des französischen Präsidenten Macron hat einen politischen Erdrutsch bewirkt. Parteiungen nannte der Historiker Wilhelm Wachsmuth Mitte des 19. Jahrhunderts die lockeren politischen Zusammenschlüsse um Personen, die als Vorläufer der späteren Parteien im 18. und 19. Jahrhundert entstanden. Denn ob „En Marche“ auch eine politische „Bewegung“ im Sinne außerparlamentarischer Bewegungen bleiben wird, ist längst nicht entschieden. In Frankreich und Europa gibt es derzeit viele, nicht nur in Deutschland, die sich pro Europa und pro EU artikulieren – das ist gut so. Auch sehen wir Ansätze und Elemente einer Bewegung für Europa und die europäischen Werte und Gemeinsamkeiten, die über das reine Bekenntnis hinaus führen, aber am konkreten politische Inhalt für dieses Mehr an Europa, wie solche Reformen aussehen sollen, an ihm fehlt es bisher. So vergessen viele, dass die Reformen, die Macron für Europa anstrebt, weit über das hinaus gehen, was Angela Merkel und ihr Finanzminister Schäuble derzeit bereit sind, an nationaler finanzpolitischer Souveränität abzugeben. Die zahlreichen Demonstrationen in Deutschland für Europa machen deutlich, dass es eine Stimmung pro EU gibt – aber Stimmungen sind noch keine politische Kraft. Es sind  deshalb Zweifel angebracht, ob Macron in der Lage sein wird, die ambitionierten Teile seiner Europapolitik allein umzusetzen. Gelingt ihm das nicht, kann es in vier Jahren für ihn eng werden, denn er muss liefern, soll er nicht vor der nächsten Wahl vor einem Trümmerhaufen seiner Politik stehen. Weiterlesen

Grüne Opposition bläst ein bisschen die Backen

Von , am Mittwoch, 31. Mai 2017

Die Grünen im Landtag haben auf einer Klausurtagung ihre Fraktionsspitze bis zur Hälfte der Legislaturperiode gewählt. Neuer Fraktionsvorsitzender ist Arndt Klocke (Köln), der seit 2010 im Landtag sitzt und sich als Verkehrspolitiker einen Namen gemacht hat. Ihm zur Seite steht Monika Düker, seit 2000 im Parlament und glücklose flüchtlingspolitische Sprecherin der letzten Landtagsfraktion. Frischen Wind bringt die parlamentarische Geschäftsführerin Verena Scheffer in den Vorstand, die sich bereits als Sprecherin für Innenpolitik und im NSU-Untersuchungsausschuß einen Namen gemacht hat. Den Vorstand komplettieren als Stellvertreter die Newcomerin Josefine Paul (Frauenpolitik) und der auf Ausgleich der Flügel und Strömungen bedachte ehemalige Fraktionschef Mehrdad Mostofizadeh.

Klocke (46) ist erfahrener Grüner, der sowohl Bürgerrechte (als ehemaliger Berater von Volker Beck), als auch Umwelt und Verkehr (im Landtag), aber auch Generalist (als Landesvorsitzender der Partei) kann und bekam verdient alle Stimmen – außer seiner eigenen. Ihm ist zuzutrauen, Weiterlesen