Schlagwort-Archive: Corbyn

Weltrekord? – 40% für Sozialdemokraten

Von , am Freitag, 9. Juni 2017

Stellen Sie sich vor, Angela Merkels CDU gewinnt bei der Bundestagswahl 5,5% hinzu. Anschliessend fordert Horst Seehofer ihren Rücktritt. Sie würden Fragen: hat der noch alle Tassen im Schrank? Hätten wir das britische Mehrheitswahlrecht, wäre das nicht so abwegig, sondern spielt sch im United Kingdom (UK, „Vereinigtes Königreich“) heute morgen exakt so ab. Wie bei den alten Römern, Cäsar und Brutus, ist der ärgste Feind immer in der unmittelbaren politischen Nähe.
Davon weiss auch Jeremy Corbyn ein Lied zu singen. Dieser weisshaarige Typ „trockenes Brötchen“ Weiterlesen

UK: Sensation am Donnerstag?

Von , am Dienstag, 6. Juni 2017

Dröhnendes Schweigen in der deutschen Berichterstattung über die Entwicklung der Meinungsumfragen zur Unterhauswahl im Vereinigten Königreich (United Kingdom) übermorgen. Ist eine Sensation denkbar? Wenn man dieses unprofessionell-liebevolle Youtube-Filmchen sieht (18 Min.), lautet die Antwort: ja, denkbar.
Wahrscheinlich aber wird Labour die Tories nicht noch auf der Zielgeraden überholen. Recht wahrscheinlich könnte die alleinige Mehrheit der Tories verlorengehen. Ein Diskurs der anderen Parteien, Labour, Scottish Nationalist, Liberal Democrats etc. müsste starten, über Bündnisse und Koalitionen. Das könnte die britische Politik kulturrevolutionär umwälzen. Ein schöner Traum.
Unabhängig von der Genauigkeit der Umfragen, bleibt sensationell, dass Corbyn-Labour vermutlich das stärkste Wahlergebnis aller sozialdemokratischen Parteien weltweit erzielen könnte. Was würde das lehren? Eine erste Antwort wagt Pit Wuhrer beim Oxiblog.

Die Jungfrauen werden euch auslachen

Von , am Samstag, 27. Mai 2017

Heute ist Pokalfinale. Wenn der BVB es gewinnt, was nicht so sicher ist, wie alle glauben, hat seine Führung ein Problem. Sie muss der Öffentlichkeit erklären, warum sie den Trainer trotzdem rausschmeisst und wie es so weit kommen konnte (Zitat Claudio Catuogno/SZ): „Es ist ein ungeheuerer, im Kern auch erstaunlich unsouveräner Vorwurf, der beim BVB die Runde macht: dass Tuchel den Anschlag instrumentalisiert habe, um sich auf Kosten seiner Chefs als Gutmensch und Spielerversteher zu profilieren. Das muss man erst mal denken von einem, der nur mit Glück unversehrt blieb – und der das Team dann so beieinanderhielt, dass es kurz darauf im Pokalhalbfinale die Bayern besiegte.“

Ohne Absicht öffnet der SZ-Sportredakteur hier den Blick ins Innere des konservativen deutschen Bürgers, der BVB-Boss Watzke nach Selbstauskunft ist. Der Andere, und sei er auch noch so gut, will mir von meinem hart Erarbeiteten was wegnehmen, das kann der von den Medien ausgeleuchtete genial-wahnsinnige Trainer sein, der faule Grieche, oder der massenhafte Flüchtling oder sogar unser bester Freund, der mit uns um den Weltmarkt und die Weltherrschaft konkurrierende Trump. Das ist die Leitkultur, der der so engagierte Bundesinnenminister eine Stimme gibt und auf der seine vorgesetzte Bundeskanzlerin surft, und der zu widersprechen sich die SPD bis heute nicht traut.

Jeremy Corbyn dagegen hat seine Sprache gefunden und steigt in den Umfragen. Doch am besten von allen schreibt die verehrte Sibylle Berg die Worte zum Wochenende, an alle Massenmörder, mehrheitliche männliche, dieser Welt: die Jungfrauen werden Euch auslachen, in der Hölle.

Podemos nach Vistalegre 2: Regierungspartei im Wartestand?

Von , am Mittwoch, 22. Februar 2017

von Klaus Dräger

Die spanische linkspopulistische Partei Podemos (‚Wir können es‘) hielt am Wochenende vom 11. und 12. Februar 2017 in der Madrider Stierkampfarena Vistalegre ihre zweite ’nationale Bürgerversammlung‘ (Asamblea Ciudadana) ab. Zwischen der Gründungskonferenz von Podemos im Oktober 2014 (Vistalegre 1) und diesem Kongress liegen mehr als zwei bewegte Jahre, in denen die junge politische Kraft mit einer zentralistischen Durchbruch-Strategie stärkste Partei werden und die Regierungsmacht in Spanien erobern wollte.

Bei den nationalen Parlamentswahlen im Dezember 2015 und der Wiederholungswahl im Juni 2016 kam sie mit ihren Bündnispartnern jedoch nur auf den dritten Platz, hinter Konservativen (PP) und Sozialdemokraten (PSOE). Gegenüber der Dezemberwahl verlor das von Podemos geführte Bündnis im Juni 2016 rund eine Million Stimmen.

Katerstimmung breitete sich aus, eine intensive Nabelschau begann. Richtungskämpfe um die Zukunft des Podemos-Projekts wurden intern und über die Medien mit großer Inbrunst (aber meist ohne inhaltlichen Tiefgang) ausgetragen. Vistalegre 2 sollte vor diesem Hintergrund die politische Orientierung und das Organisationsmodell der Partei auf die Herausforderung einer de-facto Großen Koalition von Konservativen und Sozialdemokraten neu einstellen, die sich mit der im Dezember 2016 installierten Minderheitsregierung von Mariano Rajoy (PP) abzuzeichnen scheint. Weiterlesen

Parteien zerlegen sich – nicht nur in England

Von , am Mittwoch, 29. Juni 2016

Wir erleben das Absterben und Implodieren des traditionellen Parteiensystems. Nein, nicht durch das Aufkommen von Rechtsnationalisten und Rassisten. Sondern durch ihre Selbstzerstörung. In anderen Ländern ersparen sich deutsche AuslandskorrespondentInnen über politische Aktivitäten außerhalb der Parlamente zu berichten. Darum ist es leider etwas Besonderes, wenn wir bei Jens Berger von den Nachdenkseiten eine Darstellung aus der englischen Labour Party bekommen, die nicht der Perspektive der 170 rechten Frondeure entspricht, sondern eher der Perspektive der hunderttausenden Parteimitglieder, die Mister Corbyn zu ihrem Parteivorsitzenden gewählt haben.
Dieser Selbstzerstörungsprozess ist keine englische Besonderheit. Im französischen Parteiensystem ist er schon viel weiter fortgeschritten. Und auch bei uns ist er unübersehbar für jede/n, der/die schon einmal einen ernsthaften Blick ins Innenleben unserer Parteien geworfen hat. Die Heftigkeit der internen selbstreferentiellen Machtkämpfe ist dabei umgekehrt proportional zu ihrer inhaltlichen, programmatischen und strategischen Grundierung. Das grundgesetzliche Recht und Gebot (!), dass die Parteien „mitwirken an der Willensbildung des Volkes“ (GG, Art. 21), wird immer weniger umgesetzt. Unsere Demokratien müssen völlig neue Partizipationsregeln und -instrumente entwickeln, und das mit hoher Geschwindigkeit. Sonst werden wir ihr Ableben noch erleben.