Schlagwort-Archive: Friedensbewegung

Abseits von Regierungsbildung: worum Linke sich kümmern sollten

Von , am Dienstag, 12. Dezember 2017

Fangen wir mit meiner Partei an. Es war noch nie eine gute Idee von Flügeln und Personen, ihre Ambitionen prioritär über die alten Massenmedien zu transportieren. Das Parteivolk weiss, dass das Performance ist, und das Gesülze vom „Flügel überwinden“ in der Regel Heuchelei. Nicht nur in der SPD ist also manche*r schlecht beraten. Grüne Realos machen weiter ihre alten Fehler, und hoffen, dass irgendwann das erste Mal passiert, wo sie damit durchkommen. Unmöglich ist es nicht. Denn die Grüne Linke beeindruckt durch dauerhafte öffentliche Inhaltsleere. Wo keine gemeinsame Strategie und Strategiediskussion geführt wird, sondern allenfalls Schulhofkeilereien in Facebook-Ghettos, wächst vor allem das Misstrauen aufeinander, die Gewissheit, dass mit Solidarität nicht zu rechnen ist. Das ist der eigentliche Grund, warum sich keine linke grüne Frau, von denen es bei den Grünen mehr gibt als bei irgendeiner anderen Partei, getraut hat, gegen Katrin Göring-Eckardt anzutreten. Dass Simone Peter die linke Kandidatin bleibt, spricht hoffentlich dafür, dass sie in organisationspolitischen inneren Angelegenheiten der Partei führungsstark ist; denn im öffentlichen Auftritt droht sie stark gegenüber dem Kollegen Habeck zurückzufallen.

Das eigentliche Problem aber ist, dass die Grünen sich nun wieder monatelang mit sich selbst beschäftigen werden, und die Altmedien darauf ihre Eier für die immergleiche langweilige Nachrichtenbäckerei aufschlagen werden. Die Grünen gleichen sich damit negativ der Linkspartei an, die seit der Bundestagswahl öffentlich schon mit nichts anderem mehr beschäftigt zu sein scheint. Wer nicht in der Regierung ist, hat weniger Jobs zu vergeben. Weiterlesen

Neues atomares Wettrüsten in Europa?

Von , am Donnerstag, 7. Dezember 2017

von Andreas Zumach

Vor 30 Jahren einigten sich die USA und die Sowjetunion, atomare Mittelstreckenwaffen zu vernichten. Doch der INF-Vertrag wackelt.

Am 8. Dezember 1987 unterzeichneten der damalige US-Präsident Ronald Reagan und der Generalsekretär der sowjetischen KPdSU, Michail Gorbatschow, im Weissen Haus in Washington die so genannte «doppelte Nulllösung» für die «Intermediate-range nuclear forces» (INF, atomare Mittelstreckenwaffen) der beiden Grossmächte. Der Vertrag regelte den Abzug und die Verschrottung aller landgestützten atomaren Raketen kürzerer (500–1500 Kilometer) und mittlerer (1500–5500 Kilometer) Reichweite sowie ihrer Abschussrampen und sonstigen Infrastruktur nicht nur in Europa, sondern weltweit, innerhalb von drei Jahren. Das vor 30 Jahren vereinbarte INF-Abkommen ist bis heute ein Kernelement der Rüstungskontrolle zwischen den USA und Russland, gerät aber zunehmend unter Druck. Weiterlesen

Die Stärke der Vielfalt

Von , am Sonntag, 1. Oktober 2017

von Annette Standop
Vom Vorteil, eine streitfreudige Partei zu sein

Manchmal frage ich mich schon, wie es eine Partei wie Bündnis 90/Die Grünen geschafft hat, nicht nur ihre ersten turbulenten Jahre zu überstehen, sondern bis heute eine gestaltende Kraft in der Bundesrepublik Deutschland zu sein. Wer an die Grünen denkt, denkt beinahe automatisch an Flügelkrach, ausufernde Parteitage und unablässige Auseinandersetzungen zwischen grundsätzlich gesellschaftskritischem und pragmatischem Politikstil. Einem Politikstil wohlgemerkt, der sich weniger an der inhaltlichen Seite festmacht als vielmehr an der Frage, wie und vor allem in Partnerschaft mit wem die eigenen Inhalte umgesetzt werden sollen.

In diese Szenerie bin ich im Jahr 2009 eingetaucht, als ich den Grünen in Bonn beigetreten war. Heute, acht Jahre und einige Wahlen später, kann ich sagen: Manche inhaltliche Vorbehalte, die ich zuvor den Grünen gegenüber hatte, haben sich bestätigt, aber einige haben sich bei näherer Betrachtung als Glücksfall und große Stärke dieser Partei herausgestellt. Die Stimmenvielfalt, die Diversität in dieser Partei Weiterlesen