Schlagwort-Archive: Kipping

Dieselaffäre – Kipping – van Rossum

Von , am Donnerstag, 7. September 2017

Der materialistisch geschulte Georg Fülberth hat seit seiner Emeritierung viel Zeit Kluges zu schreiben. Im Freitag nimmt der sich der Diesel- und Abgasaffäre an, und in einem weiteren Text den Krim-Ideen eines Herrn Lindner, auf den aufzublasen Fülberth wohltuend verzichtet. Es wird deutlich: Deutschland ist Grossmacht, und wird von den USA und China als ernsthafter aggressiver Konkurrent betrachtet. Russland wäre, weil schwächer als die andern, an Partnerschaft interessiert, wird aber von der bisher herrschenden deutschen Politik, gegen die Wünsche der Bevölkerungsmehrheit, verschmäht.
Zum Vergleich hier die Sicht auf die Dieselaffäre von Malte Kreutzfeld, heute taz, ehemals Attac, in den Blättern.

Im Freitag gibts ein Interview mit der Linken-Vorsitzenden Katja Kipping, die einst dort die kleine, sympathische Strömung „Emanzipatorische Linke“ initiierte. Die Strömungen bei den Linken sind heute inhaltlich und strategisch so ausgedörrt, wie bei den Grünen. Wenn Kipping als Politikerinnenfigur tatsächlich repräsentativ für ihre Partei wäre, könnte mann glatt schwach werden ….. Real besteht diese „Gefahr“ nicht.

Walter van Rossum beklagt in einem klugen telepolis-Interview mit Jens Wernicke nicht nur die Qualität der Qualitätsmedien, sondern auch die Qualität der Medienkritik. Es geht gerade was den Bach runter und es entsteht etwas Neues. Und noch weiss niemand, was es ist und wie es aussieht.

Rechtsverschiebung – und alle machen mit?

Von , am Dienstag, 22. August 2017

Umfragen und Medien sagen, der AfD-Anhang schmilze – allzu langsam – weg. Die Gefahr war nie, dass diese rechten Spinner an die Macht kommen. Die Gefahr ist, dass sie das komplette Diskursspektrum unserer Gesellschaft nach rechts verschieben und entmenschlichen. Was das betrifft, kann man ihnen den „Respekt“ nicht versagen, da sind Greis Gauland und Co. schon weit vorangekommen.
Nichts Geringeres als die angeblichen „Fake-News“-Bekämpfer der ARD-Tagesschau dokumentierten das gestern auf klassische Weise. Mit vollgeschiessenen Hosen, von den Rechten als Lügenpresse und Staatsrundfunk geziehen zu werden, wurde einer AfD-Pressekonferenz mit der zentralen Botschaft, das Grundrecht auf Asyl im Art. 16 des Grundgesetzes endgültig zu beseitigen, breiter Berichtsraum gegeben. Selbstverständlich wird dabei von Gauland kein Eiertanz zur Verharmlosung der Naziverbrechen ausgelassen: das Grundrecht sei „eine Überkompensation unserer schwierigen Vergangenheit in den zwölf Jahren“. Naziverbrechen und Holocaust heissen also jetzt niedlich „die-zwölf-Jahre“. Der Ausgewogenheit der Tagesschau-Berichterstattung diente dann ein unbekannter CDU-MdB, der sagte, dass man das nicht vorhabe, was die AfD da wolle. Erst in der 20-Uhr-Ausgabe wurde dann noch ein Satz der Linken-Vorsitzenden Kipping in den Bericht reingeschnitten.

Es wird hier exakt der Fehler wiederholt, den Michael Haller jüngst in seiner Untersuchung „‚Flüchtlingskrise‘ und Medien“ nachgewiesen hat: Weiterlesen

Fluchtursache Francafrique / Kipping

Von , am Sonntag, 21. Mai 2017

In Afrika finden heimliche Stellvertreterkriege zwischen Teilen des angloamerikanischen und Teilen des EU-Imperialismus statt. Den Teil des französisch dominierten Imperialismus und Kolonialismus, in den sich zunehmend unsere Bundesregierung militärisch hineinzudrängen versucht (Näheres im Blog german-foreign-policy.com, der seine älteren Beiträge leider immer in einem Paywall-Archiv verschwinden lässt), beleuchtete am Freitag ein Feature von Ruth Jung im Deutschlandfunk (Redaktion: Birgit Morgenrath). Eine vor einigen Monaten auf Arte gesendete Doku „Die Mafia in Frankreich“, aus der hervorging, dass die korsische Mafia nicht nur die Politik Frankreichs, sondern auch Afrikas langjährig beherrschte, ist ärgerlicherweise nicht mehr in der Mediathek verfügbar. Hier eine Zusammenfassung der FAZ, und hier ein Hinweis, dass auch Präsident Hollande sich erpressbar gemacht hatte.

Ausserdem hörens-/lesenswert: Linken-Vorsitzende Katja Kipping im DLF-„Interview der Woche“. Kipping gründete einst in der PDS/Linkspartei die „Emanzipatorische Linke“ mit, die sich sowohl von Stalinismus-Dogmatikern als auch anpasslerischen Reformisten absetzen wollte. Ihre Strömung erreichte aber nie eine hohe Organisationskraft; jetzt ist Kipping zusammen mit Bernd Riexinger – das immerhin bisher erfolgreich – damit beschäftigt, den Laden zusammenzuhalten.

Deutsche Gefahr für Europa: CDU

Von , am Mittwoch, 10. Mai 2017

Man hätte die Uhr danach stellen können. Der neue Präsident Frankreichs Macron war kaum richtig gewählt, da machten ihm seine politischen Freunde in Deutschland direkt erst mal klar, dass er nur der Kellner ist.
Ich habe erst nach der Wahl die Illner-Ausgabe geschaut, die vor der Wahl vom ZDF aufgezeichnet und gesendet worden ist. Es war eine Freude, so schöne Frauen so engagiert für ein fortschrittliches Europa rhetorisch fechten zu sehen, in meinen Augen: gelungen. Während Katja Kipping bei ihrem Auftritt die Unruhe mit dem Lafontaine-Fuchs im eigenen Stall im Hinterkopf beachten musste, ging Ulrike Guerot in die Vollen, und machte es dem Merkel-Vertreter auf Erden, Kanzleramtminister Altmaier nicht leicht.

Im Kern geht es um eine volkswirtschaftliche Ideologie, die global betrachtet nur noch in Deutschland ernstgenommen wird: Weiterlesen

Der alte Mann auf dem Schulhof

Von , am Mittwoch, 5. Oktober 2016

Altersstarrsinn ist keine Frage des Alters. Oskar Lafontaine und Albrecht Müller haben historische Verdienste um unsere Republik. Aber gemeinsam mit jüngeren Freund*inn*en könnten sie es schaffen, die Restbestände gesellschaftlicher und politischer Linker an ihrem Lebensabend um Jahrzehnte zurückzuwerfen. In ihrem Glauben an das rechthabende Argument blenden sie jegliche materialistische Analyse aus und verzichten zugunsten primitivster mechanistischer Analyse vollständig auf strategisches Prozessdenken. Stattdessen ziehen sie eine Furche der Zerstörung durch den öffentlichen politischen Diskurs, unter jauchzendem Jubel jener Medien, die sie verbal eigentlich zu bekämpfen vorgeben.

Wenn es Angestellte waren, die Sahra Wagenknecht geraten haben, an einem FAS-Gespräch mit Frau Petry teilzunehmen, gehören sie entlassen. Weiterlesen

Parteien mutieren zur Intrigenhölle (Politisches Prekariat V)

Von , am Samstag, 1. Oktober 2016

Nein, ich will jetzt nicht aus eigenen Erfahrungen plaudern. Mein Sichtfeld der letzten Jahre, die Bonner Kommunalpolitik war zu uninteressant und langweilig (nicht für mich, aber für Sie). Die dabei gewonnenen Erfahrungen erlauben aber einen analytischen Blick auf wichtigere Prozesse. Fangen wir, was die Wichtigkeit betrifft, ganz unten an und arbeiten uns dann nach „oben“.

Nehmen wir also zunächst die Linkspartei und Die Grünen. Es tut zum Fremdschämen weh, wie sie sich aktuell lächerlich machen und aus jedem politischen Spiel selbst herausnehmen. Die Krankheit heisst „Spitzenkandidatur“. Im deutschen Wahlrecht existiert sie nicht. Weiterlesen