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Aufstocker im Bundestag II (Politisches Prekariat VIII)

Von , am Donnerstag, 3. August 2017

von Sven Osterberg / Otto-Brenner-Stiftung

Schlussfolgerungen
Hier der komplette Wortlaut der Studie „Bilanz der Nebenverdienste der Abgeordneten in der 18. Wahlperiode“.

Im Laufe der 18. Wahlperiode hat die Zahl der ehrenamtlichen oder bezahlten Nebentätigkeiten und Funktionen zugenommen, ist aber zahlenmäßig annähernd auf dem gleichen Niveau geblieben wie am Ende der 17. Wahlperiode. Nur die Zahl der Funktionen in Unternehmen hat zugenommen, zulasten der gesellschaftlichen Vernetzung in Vereinen, Verbänden und Stiftungen. Das neu eingeführte 10-Stufen-System hat zu mehr und detaillierteren Informationen über die Nebeneinkünfte der Bundestagsabgeordneten in den höheren Einkommensstufen geführt.

Die fraktionelle Zuordnung der Gesamteinkünfte dürfte damit wesentlich genauer sein als in der Hochrechnung von 2013. Eine Identifikation von Topverdienern wird deutlich einfacher, auch mit einer nach oben hin offenen Stufe 10, die gerade mal sieben Abgeordnete angegeben haben. Die „schwarzen Schafe“ werden noch sichtbarer, aber der Bundestag selbst wird davon kaum profitieren. Im Gegenteil, die unvermeidliche Verallgemeinerung skandalöser Einzelfälle schmälert das ohnehin nicht besonders hohe Ansehen der Volksvertreter insgesamt. Weiterlesen

„AfD und Medien“

Von , am Montag, 17. Juli 2017

von Jupp Legrand / Otto-Brenner-Stiftung
Analyse eines Spannungsverhältnisses und „Handreichungen“ für den medialen Umgang mit Rechtspopulisten

+++ „Alternative für Deutschland“ (AfD) inszeniert sich einerseits als Opfer des Mediensystems +++ Andererseits werden Medienangebote von ihr ausgenutzt und zu instrumentalisieren versucht +++ Autor Gäbler präsentiert Handreichungen für den medialen Umgang mit der AfD +++ Otto Brenner Stiftung: kein besonderer „AfD-Journalismus“ nötig, aber solides Handwerk und klassische Tugenden wichtig +++

Mit gezielten Provokationen und kalkulierten Tabubrüchen buhlt die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) um mediale Beachtung und öffentliche Aufmerksamkeit. So hat sie es auch in einem internen Strategiepapier festgehalten. Sie hält ein Stöckchen hin und findet immer wieder genügend Journalisten, die dankbar drüber springen und einen realen oder nur vermeintlichen Skandal auf die Bühne einer größeren Öffentlichkeit bringen. Gleichzeitig versucht die AfD, sich über grundsätzliche Angriffe auf die Freiheit der Berichterstattung Weiterlesen

„Quatsch oder Aufklärung?“ – Analyse von TV-Satire

Von , am Mittwoch, 23. November 2016

von Prof. Bernd Gäbler

Medienpolitische Tagung der Otto Brenner Stiftung am 15. November

Kurzfassung der Keynote für das Podiumsgespräch

1. Das Lachen
Wenn Götz Hamann (Die Zeit) schreibt, die „heute show“ trage zum Glaubwürdigkeitsverlust des Qualitätsjournalismus bei, weil sie gegen Politiker, Bosse und Journalistenkollegen „ätze“, ständig „Skandal“ rufe und die Pointen stets „destruktiv“ seien, zeigt er wie dringend notwendig eine Verständigung über Satire ist. Vor allem in den neuen Bundesländern gibt es Wissenschaftler (so der Politikpsychologe Prof. Thomas Klische, Uni Magdeburg-Stendal), die die „heute show“ mitverantwortlich machen für den Aufstieg der AfD, weil diese Politiker „herabwürdige“.
Da liegt ein fundamentales Missverständnis vor: Wie kann es zu dieser Verwechselung, diesem Nicht-unterscheiden-können von „heute show“-Häme und Pegida-Hass, von Gernot Hassknecht und Lutz Bachmann kommen?
Da läuft etwas grundlegend falsch: Basis für eine solche Fehl-Wahrnehmung ist nicht ein unterschiedliches Gefühl für Humor, sondern für Demokratie. Weiterlesen