Schlagwort-Archive: Schleswig-Holstein

Pendlerprotest im Norden grüsst „Schwarze Null“

Von , am Donnerstag, 26. Oktober 2017

Gibt es in Schleswig-Holstein schon Oberleitungen? Als ich mir Sylt noch leisten konnte, endeten sie an der Hamburger Stadtgrenze. Heute, in der Immobilienblase kann sich kein normaler Mensch mehr Sylt leisten, aber viele müssen dort arbeiten, als Dienstleister*in für die Milliardäre und Multimillionäre (viele von letzteren aus Hamburg). Diese Dienstleister*innen müssen aus strukturschwachen, vom herrschenden Kapitalismus verlassenen Dörfern nach Sylt anreisen. Das geht nur über den „Hindenburgdamm„, mit der Bahn.

Die Bahn schafft das aber nicht. Weiterlesen

Neues aus der Welt der Geheimdienstverbrechen

Von , am Donnerstag, 12. Oktober 2017

Patrik Baab und Robert E. Harkavy haben ein Buch herausgegeben, das politische Zusammenhänge zwischen den Morden an Olof Palme, Uwe Barschel und William Colby in den 80er Jahren sieht. Hier in einem Textauszug auf Telepolis und hier in einem besser lesbaren Interview mit den Nachdenkseiten stützen sie sich auf ein bisher nicht bekanntes Sitzungsprotokoll, das sie bei ihrer Recherchearbeit beschaffen konnten.
Ich kann das nicht fachlich bewerten, an einen „Selbstmord“ habe ich bei Barschel schon als damaliger Zeitgenosse nicht geglaubt. Einen Monat nach Barschels Tod wurde die Leiche des IG-Metall-Schatzmeisters Norbert Fischer, also des Finanzmannes der für die Rüstungsindustrie zuständigen Gewerkschaft, in Rosenheim auf den Bahngleisen gefunden. Es gibt kaum digitale Quellen aus dieser Zeit. Diese Spiegel-Meldung, die vermutlich mehr verdeckt und verkleidet als offenlegt, Weiterlesen

Trump – Ende des Kuschelns

Von , am Donnerstag, 9. Februar 2017

von Bettina Gaus

Geht es den Kritikern von US-Präsident Trump wirklich um die Verteidigung gemeinsamer westlicher Werte? Schön wär’s.

Freiheit, Menschenrechte, Demokratie, Gewaltenteilung und gutes Benehmen: Seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump ist der Eindruck entstanden, dass diese Themen ein Herzensanliegen aller möglichen Leute sind – von Wirtschaftsmagnaten bis zu Spitzenpolitikern. Das freut diejenigen, die sich mit den meisten dieser Anliegen lange alleingelassen fühlten. Aber es steht zu befürchten, dass sie sich zu früh freuen. Es gibt Indizien dafür, dass die scheinbare Übereinstimmung hinsichtlich der Kritik an Trump auf einem Missverständnis beruht.
Ja: Die Sorge bei den Verbündeten der USA wächst angesichts der politischen Richtung, die Donald Trump einschlägt. Nein: Sie meinen nicht alle dasselbe, wenn sie gemeinsam den neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten kritisieren. Je lauter dieser Chor singt, desto seltener wird nach seinem Repertoire gefragt.

Die Frage, wer Trump eigentlich verurteilt und aus welchen Gründen, wird immer seltener gestellt. Hauptsache, Widerspruch. Das gaukelt eine Gemeinsamkeit vor, die nicht besteht. Weiterlesen

Zwei aus Bonn quälen Dobrindt

Von , am Donnerstag, 5. Januar 2017

Marion Jungbluth, für Verkehrspolitik fachzuständige Mitarbeiterin der Verbraucherzentrale-Bundesverband macht dem aktuellen Versager im Bundesverkehrsministerium, den meisten als ehemaliger CSU-Generalsekretär und optisch wegen seiner Brille bekannt, das Leben schwer. Sie lenkt einfach weiter das Licht der Öffentlichkeit auf sein Versagen, kühl und kompetent sachlich durchdacht, wie ich sie in den 90er Jahren kennengelernt habe. Erst ruinierte er die deutsche Autoindustrie (mit), indem er jegliche Aufsicht vernachlässigte; jetzt versemmelt er alle Chancen, beim automatisierten Autofahren neue Chancen der Entwicklung zu sichern. Seine Jägerin gehörte in den 90ern dem Kreisvorstand der Bonner Grünen an.
Ihr Chef bei der Verbraucherzentrale ist Klaus W. Müller. Der Öffentlichkeit bekannt geworden ist er als sehr junger Landesminister einer rot-grünen Koalition in Schleswig-Holstein. Dort war er zum Jurastudium in Kiel hingezogen. Als die Grünen 1990 aus dem Bundestag geflogen waren und sich im Kreisverband Bonn zu ersten Mitgliederversammlung nach der Wahlniederlage trafen, war er der Einzige, die nicht nur nicht depressiv-larmoyante Jammerei betrieb, sondern imstande war, mehrere ganze strategische Sätze zu formulieren. Er war damals 18.

Update: wie Umsteuern in eine andere Verkehrspolitik funktioniert, kann man nicht nur in Kalifornien oder Kopenhagen studieren, sondern jetzt auch in der Hauptstadt der Liebe.