Schlagwort-Archive: Spanien

Kennen Sie die katalanische Position?

Von , am Donnerstag, 12. Oktober 2017

Wer die Sprache nicht kann, wird von deutschen Medien doofgehalten. Man muss ja schon froh sein, wenn sie wenigstens in Spanien überhaupt noch Korrespondent*inn*enplätze unterhalten, Barcelona und katalanisch ist offensichtlich zuviel verlangt.

Die Penetranz, in der die Position der spanischen Regierung, deren führende Partei PP von nachgewiesener Korruption durchsetzt ist, und die sich nie glaubwürdig vom Geist der faschistischen Franco-Diktatur distanziert hat, referiert und die Position der katalanischen Regionalregierung auch von linken Medien wie den nachdenkseiten und german-foreign-policy (letzterer Link verschwindet in einigen Tagen in einem Paywall-Archiv; die vermuten sogar eine finstere Verschwörung des Bundesregierung hinter dem bösen Separatismus) mit Unverständnis begleitet wird, ist für einen sich unbefangen informierenden Bürger, der des Spanischen und Katalanischen nicht mächtig ist, nicht mehr erträglich. Das war jetzt ein Bandwurm-Satz als Ausdruck von Zorn, der musste raus.

Meine Bildung über Katalonien kommt über die Sympathie für den Johan-Cruyff(also niederländisch!)-inspirierten Fussball des FC Barcelona. Weiterlesen

WM 2018 in Russland – jetzt noch mehr gefährdet

Von , am Mittwoch, 11. Oktober 2017

Gestern endete der letzte Spieltag der Gruppenphase der Fussball-WM-Qualifikation auf allen Kontinenten, ausser Afrika. Das Stattfinden der WM ist ungewisser denn je geworden, denn die noch größte politische Macht der Welt, der Fussballzwerg USA, hat sportlich alles getan, um auf keinen Fall nach Russland reisen zu müssen: eine 1:2-Niederlage beim Gruppenletzten Trinidad&Tobago, in der Tabelle eingereiht hinter den Grossmächten Mexiko, Costa Rica, Panama (alle qualifiziert) und Honduras (muss in Play-Offs gegen Australien, das mit 2:1 im Heim-Rückspiel Syrien rauswarf).

Die Korruptionsermittlungen der US-Justiz gegen die Fifa wird dieses Geschehen gewiss befördern, die Beziehungen zwischen den USA und Russland dagegen kaum verbessern.

Ein Überblick über Aspekte der bisherigen WM-Qualifikation: Weiterlesen

Jamaika-Reflektion

Von , am Mittwoch, 4. Oktober 2017

von Alexandra Geese

Als eher links verortete Grüne, die sich in ihrer Partei für eine stärkere Miteinbeziehung von Menschen mit niedrigen Einkommen und mit Migrationshintergrund einsetzt, hatte ich im Wahlkampf keine Zweifel daran, dass eine Koalition der Grünen mit FDP, CDU und vor allem CSU für mich undenkbar war. Für Flüchtlingsobergrenzen und neoliberale Wirtschaftspolitik stand ich sicherlich nicht auf der Straße und versuchte, Passanten von unserer Politik zu überzeugen. Diese Gewissheit schwand jedoch recht schnell, als Schulz wenige Minuten nach 18 Uhr dezidiert das Ende der Großen Koalition verkündete. Damit standen die Grünen vor der Wahl, eine fast unmögliche Koalition zu versuchen oder das Land sich selbst zu überlassen und ihre Prinzipien in der Opposition zu pflegen.

In meinem Kreisverband wurde das Wahlergebnis trotz Erleichterung über das Grüne Ergebnis am oberen Rande der Umfrageschere nicht mit großem Beifall begrüßt. Fast 13% für die AfD sind eine gravierende Zäsur für das Deutschland der Nachkriegszeit und das katastrophale Abschneiden der SPD untermauert den Rechtsruck. Damit stehen wir in einer besonderen Verantwortung. Am 24. September 2017 hat auch in der Bundesrepublik eine Phase begonnen, in der stabile, demokratische Regierungen keine Selbstverständlichkeit nicht mehr sind.

Trump in den USA, der Brexit in Großbritannien, 30% für den Front National in Frankreich, nationalkonservative und fremdenfeindliche Regierungen in Polen und Ungarn sind keine Unfälle der Geschichte, Weiterlesen

Gedanken zu Flüchtlingskrisen & Asylpolitik

Von , am Dienstag, 19. September 2017

von Dirk Reder

Sommer 2017. An den Rändern Europas drängen sich wieder die Flüchtlinge und wollen rein, aber im deutschen Wahlkampf spielte das Thema bis vor Kurzem fast keine Rolle. Auf dem Mittelmeer schlägt sich die italienische Marine mit Flüchtlingshelfern herum, Menschen kommen um Leben, aber hier schien das niemanden zu interessieren Solange die Flüchtlinge in Italien und Griechenland eingesperrt werden (oder im Mittelmeer ertrinken), aber nicht bis nach Deutschland kommen, scheint das Thema Flüchtlinge uninteressant zu sein.
Ein dramatischer Irrtum und eine feine Heuchelei.
Mit dem Pariser Flüchtlingsgipfel und den Wahlkampfdebatten scheint das jetzt anders zu werden. Jetzt überbieten sich alle in Vorschlägen, wie man die Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlinge, die Kriminellen aus Nordafrika und die abgelehnten Asylbewerber möglichst schnell wieder los wird. Aber über nachhaltige Lösungen, die man die globalen Flüchtlingsströme verhindern kann, wird kaum debattiert.

Keine Lösung – kein Wahlkampfthema

Warum ist das so? Meine These: Das peinliche berührte Schweigen rührt daher, dass keine der Parteien – vielleicht mit Ausnahme der AfD, die aber nur gerne Mauern baut – ein Rezept gegen die Flüchtlingskrise oder gar eine Lösung für die globalen Flüchtlingsströme anzubieten hat. Wer will zugeben, dass das demokratische Europa sich gerade zu Festung ausbaut? Dass es dass möglicherweise tun muss? Dass wir in Afrika oder den arabischen Bürgerkriegsstaaten nichts ausrichten? Die einzige Partei, die bei dem Thema Stimmen gewinnen kann, ist die AfD, und deshalb lässt man das Thema lieber liegen. Aber das ist keine Lösung. Das Thema drängt und muss diskutiert werden.

Ein spätes Lob der Willkommmenskultur (und ihre Grenzen)

Merkels mutige und großzügige Flüchtlingspolitik des Jahres 2015 hat meine ganze Bewunderung und meinen ganzen Beifall. Auch wenn sie möglicherweise mehr Versehen als Planung war. Weiterlesen

NSU-Tribunal / Schinken-Panscherei

Von , am Montag, 22. Mai 2017

In Köln fand am Wochenende ein Tribunal zur NSU-Mordserie statt, Dorothea Marcus berichtet in der taz. Das Problem: in Strafgerichtsverfahren können nur auf konkrete Taten begrenzte Sachverhalte – im besten Falle – aufgeklärt werden. Es fehlen dabei Zusammenhänge, gesellschaftliche, politische. Deren Aufklärung wäre notwendiger Bestandteil einer Wiedergutmachung gegenüber den Hinterbliebenen.

Der leckerste und teuerste Schinken der Welt wird derzeit von der korrupten spanischen Regierung, in Zusammenarbeit mit der EU, planmässig ruiniert. So berichtete es Thomas Urban in der SZ am Wochenende. Es könnte einem egal sein, wenn die Spanier*innen so blöd sind. Sie sollten sich mal in der Toskana, bei den Produzent*inn*en des Brunello erkundigen, wohin Geschmackspanscherei führt – die Verkaufspreise jedenfalls wurden „bereinigt“. Es geht aber auch ein einmaliges Kulturgut verloren, und ein einzigartiger Geschmack. Und das gehört der Menschheit, keiner Regierung.

diMisere der CDU – und die der Linken

Von , am Dienstag, 2. Mai 2017

Vom Bundesinnenminister wurde mir von vertrauenswürdigen Menschen aus Berlin berichtet, dass er ein denk- und lernfähiger Diskussionspartner sei. Warum macht so einer diesen „Leitkultur“-Blödsinn? In erster Linie ist es ein Symptom der Entfremdung des Politikbetriebes und seiner eigenen Rationalitäten vom Rest der Gesellschaft. Die nervöse Zone Berlin ist als abgeschlossener Mikrokosmos ja auch weit weg von der Mehrheit der Bevölkerung. London, Paris, Brüssel liegen näher – und auch schon ganz schön weit weg.

Maiziere hat das gemacht, um die konservative Wähler*innen*schaft zur Urne zu mobilisieren, vor allem in NRW. Die könnte wegen der scheinbar weltoffenen Merkel etwas wahlfaul sein. Die Gelegenheit ist günstig, weil die AfD ihren reaktionär-rechtsradikalen Kern zuletzt immer offener gelegt hat und als Aussenseiter im Parteiensystem aktuell keine Chance hat, die Tagespolitik mitzubestimmen.
Dass sie die herrschende Politik sehr wohl beeinflusst, und zwar ziemlich genau nach dem Vorbild des französischen FN, das wissen nur die AfD-Strateg*innen*en, kaum aber ihre demokratiehassende Wähler*innen*mehrheit.
Die Gelegenheit war also günstig für den Strategen Maiziere. Weiterlesen

Podemos nach Vistalegre 2: Regierungspartei im Wartestand?

Von , am Mittwoch, 22. Februar 2017

von Klaus Dräger

Die spanische linkspopulistische Partei Podemos (‚Wir können es‘) hielt am Wochenende vom 11. und 12. Februar 2017 in der Madrider Stierkampfarena Vistalegre ihre zweite ’nationale Bürgerversammlung‘ (Asamblea Ciudadana) ab. Zwischen der Gründungskonferenz von Podemos im Oktober 2014 (Vistalegre 1) und diesem Kongress liegen mehr als zwei bewegte Jahre, in denen die junge politische Kraft mit einer zentralistischen Durchbruch-Strategie stärkste Partei werden und die Regierungsmacht in Spanien erobern wollte.

Bei den nationalen Parlamentswahlen im Dezember 2015 und der Wiederholungswahl im Juni 2016 kam sie mit ihren Bündnispartnern jedoch nur auf den dritten Platz, hinter Konservativen (PP) und Sozialdemokraten (PSOE). Gegenüber der Dezemberwahl verlor das von Podemos geführte Bündnis im Juni 2016 rund eine Million Stimmen.

Katerstimmung breitete sich aus, eine intensive Nabelschau begann. Richtungskämpfe um die Zukunft des Podemos-Projekts wurden intern und über die Medien mit großer Inbrunst (aber meist ohne inhaltlichen Tiefgang) ausgetragen. Vistalegre 2 sollte vor diesem Hintergrund die politische Orientierung und das Organisationsmodell der Partei auf die Herausforderung einer de-facto Großen Koalition von Konservativen und Sozialdemokraten neu einstellen, die sich mit der im Dezember 2016 installierten Minderheitsregierung von Mariano Rajoy (PP) abzuzeichnen scheint. Weiterlesen

Narzissmus an der Macht

Von , am Montag, 23. Januar 2017

Donald Trump ist der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Seine erste Rede als Präsident war nicht nur die dümmste, die ein neuer US-Präsident in den letzten 80 Jahren gehalten hat. Sie sagt mehr über die Politik, die von ihm zu erwarten ist, als er mit Worten auszudrücken fähig ist. In ihren Antrittsreden haben bisher alle ins Amt eingeführten Präsidenten ihre Vorgänger mehr oder weniger gewürdigt, weil sie die Gründer der USA verehrten und sich in der Reihe dieser Persönlichkeiten als ihre Nachfolger einreihten, und sich damit als Teil der demokratischen Tradition der US-Verfassung verstanden. Er hat seine Vorgänger mit keinem Wort erwähnt. Wer wie Trump ein Bild von sich selbst pflegt, alles anders zu machen, vom Erfolg auserwählt zu sein und es sich leisten zu können, andere straflos zu beschimpfen, zu diskriminieren und herabzuwürdigen, der hält sich für so außergewöhnlich, dass er sich natürlich nicht mit seinen normalen menschlichen Vorgängern in eine Reihe stellen kann.

Trump ist fixiert auf sich selbst und hat sich deshalb schon im Wahlkampf an seinen eigenen Beschimpfungen und Tabubrüchen, die ihm eine Form faszinierender Abscheu, vor allem aber allseitige Aufmerksamkeit einbrachten, aufgegeilt und berauscht. Er braucht offensichtlich diese Form der Selbstbespiegelung. Deshalb hat er in seiner Antrittsrede wieder auf „die kleine Clique der Politik“ geschimpft, die sich angeblich auf Kosten „des Volkes“ – mit dem er ausschließlich seine Anhänger meint – bereichert und es betrogen hat. Ob er damit nur die Administration oder auch den Kongress und das Repräsentantenhaus im Visier hat, hat er nicht gesagt. Aber er hält sich auf jeden Fall für legitimiert, sich über „das Washington“ zu erheben – was oder wen immer er damit meint. Wir werden in der Praxis sehen, wie weit er dabei zu gehen bereit ist. Wie er gegenüber den republikanischen Senatoren und Abgeordneten vorgeht, wenn sie anderer Meinung sein werden, als er. Wie er gegen den Kongress, das Repräsentantenhaus oder das oberste Gericht vorgehen wird, wenn sie ihm nicht zu Willen sind. Er ist innenpolitisch zweifellos die größte Gefahr für die Demokratie, die je den Sessel des US-Präsidenten erklommen hat. Weiterlesen

China

Von , am Samstag, 7. Januar 2017

Birgit Schönau ist eine Italien-Korrespondentin, von der ich mir wünschen würde, dass mehr Politikredaktionen als nur das Studienräteblatt Die Zeit sie mit Schreibaufträgen eindecken. Weil sie schon so lange dort lebt, sich als Deutsche in Italien gut integriert hat, gelingen ihr die am wenigsten oberflächlichen Reportagen und Analysen. Seit dem Tod von Werner Raith ist sie die beste deutsche Korrespondentin im südlichsten Stadtteil von Köln. Aktuell gelingt ihr mit einer Bestandsaufnahme des italienischen Vereinsfussballs gleichzeitig eine geopolitische ökonomische Analyse, wie das chinesische Businesskapital sich Eingang in mittel- und vielleicht auch langfristig Sonderrenditen versprechende kapitalistische Branchen verschafft. Und wie unideologisch und wenig zimperlich es dabei zugeht. Ökonomisch klug von der chinesischen Seite ist, dass sie sich als Zielgebiet Bereiche mit günstigen Einkaufspreisen ausgesucht hat, nämlich die sportlich seit einiger Zeit heruntergewirtschafteten aber über eine große globale Anhängerschaft verfügenden Mailänder Klubs, und nicht die überhitzte Premier League oder die Bundesliga. In Spanien sind nicht die überteuerten Aushängeschilder Real oder Barca das Ziel, sondern Atletico; in Frankreich ist man am Überraschungsspitzenreiter Nizza beteiligt und dreht den arabischen (PSG) und russischen (Monaco) Investoren von oben eine lange Nase.

Der Trick der chinesischen Okonomie-Strategen ist, dass sie als angebliche „Kommunisten“ am wenigsten ideologisch vernagelt sind, Weiterlesen

Portugal – Europameister 2016 im Männerfussball und Linksregieren

Von , am Montag, 2. Januar 2017

In den letzten Jahren haben deutsche Regierung und Medien keinen Aufwand gescheut, über „faule Griechen“ herzuziehen, und der dortigen Demokratie klarzumachen, wer in Europa bestimmt, wo es langgeht. Man fürchtete zuviel Erfolg einer gewählten Linksregierung (Syriza), das hätte gerade noch gefehlt, dass in Europa der Eindruck entstanden wäre, es gäbe linke Alternativen zur herrschenden Politik. Umso dröhnender ist hierzulande das Schweigen über Portugal. Auch dort wurde im letzten Jahr eine Linkskoalition gewählt, während sie in Spanien durch einen Putsch innerhalb der Sozialdemokraten verhindert werden musste. Portugal ist im Vergleich dazu klein, in geographischer Randlage, die wenigsten Deutschen können sie Sprache. Da fällt das Vergessenmachen und Übersehen leichter. Hier ein Telepolis-Hinweis, wie es dort aktuell steht.
Ein bemerkenswertes schönes Land: Europameister im Männerfussball, stellt seit gestern den neuen UN-Generalsekretär, ins Amt gekommen gegen deutschen Widerstand, und mit einer Regierung, die Deutschland niemals ernannt hätte.

Beide, Portugal und Spanien, sind von einer massiven Auswanderung junger Menschen betroffen, Weiterlesen