Schlagwort-Archive: Trump

UN-Generalversammlung in New York

Von , am Dienstag, 19. September 2017

von Andreas Zumach
Trump trifft die Welt. In einer Rede vor der UNO will der US-Präsident seine Forderung nach Reformen wiederholen. Er meint, die USA würden zu viel zahlen. Stimmt das?

„Die Vereinten Nationen haben ein so großes Potenzial. Aber derzeit ist die UNO nur ein Club, in dem Leute zusammenkommen, quatschen und eine gute Zeit haben. Wie schade!“
So ahnungslos und arrogant hatte sich Donald Trump im letztjährigen Wahlkampf und auch noch nach seinem Sieg über Hillary Clinton über die UNO geäußert. Dienstagmorgen, New Yorker Ortszeit, spricht der US-Präsident nun erstmals vor der Generalversammlung der 193 UN-Mitgliedstaaten.

Hauptthema der Rede werden – neben Birma/Myanmar, Nordkorea und anderen aktuellen Krisen – die Forderung nach Reformen der UNO sein, insbesondere nach finanziellen Einsparungen und einer Entlastung des – in absoluten Dollarbeträgen – größten Beitragszahlers USA. Bereits am Montagabend wollte Trump bei einem Treffen mit ausgesuchten Staats-und Regierungschefs eine 10-Punkte-Erklärung zur UNO-Reform absegnen lassen. Die darin enthaltene Behauptung, die USA würden bislang einen überproportionalen Anteil der Kosten des UNO-Systems tragen, ist allerdings falsch: Weiterlesen

Hintergründe zu Nord- und Südkorea, USA, Japan, China und Russland

Von , am Donnerstag, 7. September 2017

von Clemens Ronnefeldt

Zur Vorgeschichte des Korea-Konfliktes bis zum 2. Weltkrieg

Nach dem russisch-japanischen Krieg und dem Sieg Japans im Jahre 1905 machte die Regierung in Tokio die koreanische Halbinsel, an der aus strategischen Gründen auch Russland und China bereits damals Interesse hatten, zunächst zum japanischen Protektorat, 1910 zur Kolonie.

In großer Zahl zogen Bauern aus Japan nach Korea um und annektierten mehr als 50% des koreanischen Agrarlandes. Die einheimische koreanische Bevölkerung wurde gezwungen, japanische Namen anzunehmen, die koreanische Sprache wurden verboten, ebenso koreanische Schulen.

Von der koreanischen Oberschicht waren allerdings etliche Personen zur Zusammenarbeit mit den japanischen Besatzern bereit, von denen viele später auch mit den USA beim Aufbau von Südkorea kollaborierten. Über diesen Weg wurde der ehemalige koreanische Offizier in Diensten Japans, Park Chung-hee, mit Unterstützung Washingtons zum Militärdiktator in Südkorea.

Zur Vorgeschichte des Korea-Konfliktes nach dem 2. Weltkrieg

Gegen Ende des Zweiten Weltkrieges eröffnete Russland den Kampf auch gegen Japan und rückte im August 1945 – fast gleichzeitig mit den beiden Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki – auf den Süden der koreanischen Halbinsel vor.

Aus Sorge, Josef Stalin könnte die gesamte koreanische Halbinsel besetzen, definierte die damalige US-Regierung unter Präsident Truman den 38. Breitengrad im Jahre 1945 als ihre Interessens- und Einflussgrenze. Noch heute teilt der 38. Breitengrad das einst vereinte Korea in zwei Staaten. Weiterlesen

Atomwaffentest in Nordkorea – Sanktionen wirken nicht

Von , am Montag, 4. September 2017

von Andreas Zumach
Der jüngste Atomwaffentest zeigt: Der Diktator in Pjöngjang lässt sich durch die Kriegsandrohung des US-Präsidenten nicht beeindrucken.

Der jüngste Atomwaffentest Nordkoreas zeigt erneut, dass selbst scharfe, auch vom Nachbarn China mitgetragene Sanktionen das ungeeignete Mittel sind, um die Diktatur in Pjöngjang zu einer Veränderung ihrer Politik zu bewegen.
Der Test widerlegt zudem die These auch mancher sicherheitspolitischer ExpertInnen in Deutschland, die Anfang August von US-Präsident Trump formulierte Atomkriegsdrohung gegen Nordkorea habe Kim beeindruckt und von einer weiteren Eskalation des Konflikts abgeschreckt.

Wer jetzt weiterhin stur und fantasielos an der Forderung nach noch mehr Härte, Druck und erneut verschärften Sanktionen gegen Pjöngjang festhält, negiert die Erfahrung aus dem Konflikt um das iranische Nuklearprogramm. Weiterlesen

Russland – SPD vergibt Chance

Von , am Sonntag, 3. September 2017

Kurzdenkende Freunde beim linken Datensammelunternehmen Campact meinen jetzt schon, in den Bonner Bundestagswahlkampf für die SPD eingreifen zu müssen. Sie zerstören damit selbst ihr Branding einer unabhängigen Basisbewegung und machen sich zum Instrument sozialdemokratischer Sonderinteressen, ganz schwach.
Von den üblichen alltäglichen Intrigen in der Parteispitze der SPD sind die Zeitungen voll. Sie müssen nichts recherchieren, weil die Genoss*inn*en alles selbst durchstechen. Strategisches Denken würde da nur stören.

Ich kann weder Altbundeskanzler Schröder noch den Hauptstadthäuptling des Stern Hans-Ulrich Jörges gut leiden, moralisch grenzwertige Persönlichkeiten, aber nicht total bescheuert, eher im Gegenteil. Jörges machte letzten Sonntag im ARD-Presseclub beim Thema Schröder eine treffende Bemerkung, Weiterlesen

Steine um Trumps Hals

Von , am Sonntag, 27. August 2017

Im Februar schrieb ich hier über Rupert Murdoch und Donald Trump. Dabei erwähnte ich auch die damalige „Football-Leaks“-Geschichte des Spiegel, die ganz am Rande eine zwielichtige Figur namens Felix Sater erwähnte. Der war in den 90er Jahren in den USA als krimineller Gewalttäter verurteilt, und dann von den „Sicherheitsbehörden“ umgedreht und zur Zusammenarbeit bewegt worden. Danach begab er sich in Unterweltkreise, u.a. in Russland, und landete schliesslich auch in der Umgebung von Donald Trump.
Im Februar war ich verwundert, dass weder der Spiegel noch andere deutschsprachige Medien dieser Spur weiter nachgegangen waren. Ich irrte. Im Mai sendete das ZDF in seiner Sendereihe „ZDF zoom“ diesen Film über Trumps „Gefährliche Verbindungen„, in der Sater und der aserbaidschanische Arif-Clan eine prominente Rolle spielen. Ich sah sie erst jetzt, nachdem 3sat sie letzte Woche im Nachtprogramm wiederholt hat.
Allerdings bleibt auch dort merkwürdig schwach beleuchtet, Weiterlesen

Merkel als Gamerin – Ramsauer als Trump

Von , am Samstag, 26. August 2017

Eindrücke zum Wahlkampf 2017
von Gert Samuel

Einen Monat vor dem Termin der Wahlen zum Bundestag beklagen manche den fehlenden Wahlkampf. Sollte es vielleicht so sein, dass sich dieser Wahlkampf gerade dadurch auszeichnet, quasi als Bestandteil von Unterhaltung mitzulaufen? Und doch ist es anders – zumindest teilweise.

Da ist zum Beispiel die Vorsteherin im politischen Berliner Olymp. Wer hätte vermutet, dass sie, die bisher nie eine Spiele-Messe („gamescom“) besucht hat, es gerade in diesem zu Ende gehenden August erstmalig unternehmen würde? Die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Industrie und die damit verbundenen Arbeitsplätze wären in jedem Jahr zuvor auch Anlass gewesen, dort zu erscheinen und eine schlaue Rede zu halten. Es geht um Wählerstimmen eines bisher wenig gehätschelten Klientels – also will sie auch da hin. Es geht allerdings um mehr. Weiterlesen

Sportjournalismus, Reste des guten

Von , am Montag, 21. August 2017

Die Pest im Fussball und seinen eingebetteten Medien ist, dass sie den unabhängigen Sportjournalismus weitgehend zur Strecke gebracht haben. 95% dessen, was uns private und, was noch schlimmer ist, öffentlich-rechtliche Medien als Sport zeigen, ist sponsorengerechte und durch umfangreiche von bestbezahlten Jurist*inn*en ausgearbeitete Vertragswerke (selbstverständlich nichtöffentliche) abgesichert: Produktpräsentation, also Werbefernsehen.
Das Tempo dabei bestimmt heute der australische Medienzar Rupert Murdoch, der in den USA („Fox“) und UK („Sun“) die Massenmedien beherrscht, Trump zu seinem Wahlsieg geführt hat, und sich nun wie andere Teile des Grosskapitals in altersgerechtem Tempo, der Mann ist Ende 80, langsam in die Büsche schlägt. Hierzulande gehört dem Mann der Pay-TV-Kanal Sky, er ist also Hauptfinanzier der DFL genannten ersten und zweiten Bundesliga.
Auf diesem Hintergrund bin ich weiterhin empört, dass der WDR als unser Eigentum das einzige sportjournalistische Format des deutschen Fernsehens „Sport inside“ seine Sommersendepause verlängert und stattdessen die weiteren Folgen seiner „Mein Verein„-Reihe absendet.

Das vorausgestellt nun zur Kritik, ich will ja nicht nur meckern. Die Folge über S04 (Einschaltquote: 290.000) hatte sich an Geschichtsschreibung ordentlich verhoben, Weiterlesen

Schöne, einfache Mythenbildung

Von , am Samstag, 19. August 2017

von Bettina Gaus
Charlottesville und der Kitsch der Geschichte: Im US-Bürgerkrieg ging es zunächst keineswegs um die Abschaffung der Sklaverei.

Bekanntlich sind es die Sieger historischer Konflikte, die Geschichte schreiben. Das moderne Stichwort heißt Deutungshoheit. Was allerdings nicht dasselbe bedeutet wie Wahrheit oder Gerechtigkeit, wie sich derzeit bei der Kontroverse über den richtigen Blick auf den US-Bürgerkrieg zeigt.
Angesichts des rassistischen Mobs in Charlottesville und eines Präsidenten, der den Faschisten zuzwinkert, fällt es schwer, ausgerechnet diejenigen zu kritisieren, die sich den Extremisten auf dem Weg in die Barbarei entgegenstellen. Aber es ist nötig. Denn in diesen Tagen lässt sich besichtigen, wie Mythenbildung entsteht.

Wer noch nie vom Sezessions­krieg gehört hat, hat es im Augenblick – scheinbar – leicht, die Wissenslücken aufzufüllen: Böse Sklavenhalter im Süden lehnten sich 1861 widerrechtlich gegen aufrechte Gegnerinnen und Gegner der Sklaverei in den Nordstaaten auf. 1865 siegten die Guten. So klar, so einfach, so schön. So falsch. Weiterlesen

„Frankenstein des Neoliberalismus“

Von , am Donnerstag, 17. August 2017

Vor wem von beiden müssen wir uns mehr fürchten? Antwort: wenn sie beide so harmonisch zusammentreffen, wie jetzt bei Donald Trump. So deutet es Judith-Butler-Gattin Wendy Brown in einem Aufsatz, der in deutscher Übersetzung von den „Blättern“ online gestellt wurde.
Trump-Berater Bannon wird, u.a. in der FAZ zitiert, dass Nordkorea eine Nebensache sei, die Hauptsache sei die Auseinandersetzung mit China. Da könnte er Recht haben. Die Sache hat nur einen Haken: China hat sie, die USA, schon am Haken, am Schuldenhaken. In immer mehr Technologien und Branchen hat es längst die Weltmarktführung übernommen.
Ein Gastautor von Spiegel-online feiert derweil schon die „Alt-Left“ in den USA als das nächste heisse Ding.

In der Jungen Welt zeichnet Werner Ruf heute nach, wie planmässig, aber auch konkurrenzhaft, die Westmächte Libyen zerstört und die Probleme kreiert haben, Weiterlesen

Trumps Rassismus geht uns alle an

Von , am Donnerstag, 17. August 2017

Man fühlt sich in die Zeit der 50er Jahre des letzten Jahrhunderts in den USA zurückversetzt: Weiße Rassisten und Neonazis machen die Straßen unsicher und demokratische Gegendemonstranten werden schikaniert. Dann rast ein rassistischer Mörder in eine Gruppe Gegendemonstranten und tötet eine junge Bürgerrechtlerin. Ein Präsident Trump, der mit Hilfe dieser Neonazis und Rechtsextremisten gewählt wurde, findet 48 Stunden lang keinerlei verurteilende Worte. Dann sagt er etwas gegen Rassismus, der nicht ginge, nimmt es aber anschließend wieder halb zurück und gibt die Schuld an den Ausschreitungen Opfern wie Tätern gleichermassen. Nur die Schilder „whites only“ auf Parkbänken und Toiletten fehlen noch.

Dafür schämen sich viele Amerikaner, dafür muss sich auch die gesamte „freie“ Welt fremdschämen. Der US-Präsident ist ein Gipfel der Peinlichkeit, Inkompetenz und Verantwortungslosigkeit und ein neonazistischer Sympathisant. Darüber dürfen demokratische Politiker nicht zur Tagesordnung übergehen. Denn in seiner Haltung liegt eine Gefahr, die in die EU und andere Staaten des Westens ausstrahlt. Weiterlesen