Schlagwort-Archive: Ulrich Horn

Uruguay / Österreich / China / Nahost

Von , am Mittwoch, 13. Dezember 2017

In Mönchengladbach könnte der Weihnachtsbaum rechtzeitig zum Fest in Brand geraten, in Dortmund entdecken sie ihre Liebe zu Österreich – ob sie sie rechtzeitig wieder loswerden? – doch das zentrale Fussballereignis passierte in Uruguay: dort wurde nämlich die Meisterschaft entschieden. Andre Dahlmeyer berichtet in der Jungen Welt. Lieber Andre, ich weiss jetzt, warum Du so schreibst wie Du schreibst: Du willst auf keinen Fall eines Tages durch Algorithmen ersetzt werden. Meine Leserschaft dafür hast Du. Wenn es omline steht 😉
Liebe zu Österreich: die Nachtzüge, Stefan Schirmer/Zeit-online berichtet und beweist erneut, dass die Unternehmenskultur in deutschen Bürokratien dysfunktional und geeignet ist, unsere Volkswirtschaft zu ruinieren.
Bei Ulrich Horn diskutierten wir jüngst, ob und warum China heute vieles besser kann. Wenn es vom Alibaba-Chef richtig dargestellt und von Florian Rötzer/Telepolis-Chef korrekt berichtet wird, gehe ich in den Widerstand gegen „Smart Cities“.
An Widerstand ist im Nahen Osten kein Mangel. Klügere Analysten haben bereits bemerkt, das Trump nicht nur Feuer legt. Darüberhinaus stärkt er wirksam die, die er als seine Gegner/Feinde deklariert, in Alabama und im Iran. Könnte ihm nur jemand den roten Knopf wegnehmen?

SPD / China / Ukraine / NSU

Von , am Donnerstag, 7. Dezember 2017

Die SPD ringt mit sich. Wie weit wird sie zum Kern vorstossen? Dieser Kern ist nicht die Koalitionsfrage, sondern für welche Politik sie kämpfen will. Ulrich Horn meint, Linksabbbiegen habe sich bereits mit der Saarlandwahl als Fehler erwiesen; Michael Jäger meint im Freitag genau umgekehrt: der Fehler sei es, das überhaupt nicht versucht zu haben. Ich neige Jäger zu. Tom Strohschneider im Oxiblog auch; bei ihm schimmert erneut durch, wie desillusioniert er auch über andere potenzielle Linksparteien ist, weil er vermutlich „zuviel weiss“.

Die großen Fragen beantwortet derweil China. In der Jungen Welt findet sich ein guter Überblick von Burkhard Ilschner über seine ökonomisch grundierte Geostrategie und die Schlafmützigkeit der Herrschenden in Deutschland und der EU. Aussenminister Gabriel scheint dieser Diagnose nicht fernzustehen. Aber auch die hiesige herrschende Klasse scheint sich nicht mehr auf eine Strategie einigen zu können.
Erinnern wir uns nur an die kleine Münze, um die sich die EU mit Russland streitet, die Ukraine. Seltsam still ist es darum in den herrschenden Medien geworden. Aber Junge Welt und Telepolis geben dankenswerterweise keine Ruhe und bleiben dran.

Das gilt auch für die Aufarbeitung des NSU-Skandals, unserer handfesten Staatskrise. Jungle World referiert mehrere bittere Nebenklageplädoyers. Ein ähnliches Bild bei der Aufarbeitung des Mordes an Oury Jalloh. Generöserweise hat China nie eine deutschlandfeindliche Kampagne wegen der Ermordung einer chinesischen Studentin durch den Sohn eines Polizist*inn*enpaares in der gleichen Stadt Dessau entfaltet. Es geht nie um die die Substanz von Fakten, es ist die Abwägung von Interessen. Man nennt es Politik.

Berlins Blase könnte Wichtiges diskutieren, zur Abwechslung ….

Von , am Mittwoch, 18. Oktober 2017

Nichts wird so heiss gegessen, wie es in Berlin gekocht wird. Oder anders formuliert: die Welt dreht sich weiter, auch wenn sie in Berlin ein paar Monate stehenbleibt. Viel heisse Luft wird um die Jamaica-Verhandlungen herumspekuliert. Von Ulrich Horn mit einem Leserkommentar meines Mitautors Roland Appel, zu Lindner ganz anders Ulrike Herrmann in der taz, im gleichen Blatt der wie immer reflektierte Stefan Reinecke.
Georg Fülberth, in emsiger Schreibphase, sieht im Freitag „Jamaica“ den Boden für die AfD bereiten, die dereinst vom Bürgertum für die Grünen eingewechselt werde, um an anderer Stelle, im Oxiblog, für den Autor regelrecht realoorientiert, politische Aufgaben und Forderungen an die zukünftige Koalition zu adressieren.

Ja, das ist schon mal nicht verkehrt. Bei Anna Lehmann (taz) schnappte ich noch auf, dass man sich bei der Linken „trefflich streiten“ könne, zur Aussenpolitik und zu Russland. Ach nee, wäre schön, wenn das nicht mehr heimlich geschähe. Wir könnten den Eindruck gewinnen, dass die auch mal über wichtige Themen debattieren.

Ich wüsste hier noch einige: Weiterlesen

Katzen & Sex

Von , am Freitag, 18. August 2017

Sex wird allgemein überbewertet. Das bestätigt eine neue Studie, über die Werner Bartens in der SZ berichtet. Die Deutschen tun „es“ weniger als einmal die Woche. Die Männer gehen angeblich doppelt so oft fremd wie die Frauen; dann müssen sie wohl in der Hälfte der Fälle in den Puff gehen. 8% der Frauen machen es lesbisch, aber nur 5% der Männer schwul – beim gesellschaftlichen Radau, den sie machen, ist es – gefühlt – eher umgekehrt.

Zu Katzen gibt es heute nichts Neues. Sie essen genauso gerne Fisch wie ich. Heute kam am Tisch die Frage auf, ob wir damit unsere Wahlplakate auf den Teller bekommen. Die sind ja nicht mehr aus gekleistertem Papier, sondern aus wetterfestem Kunststoff. Und wir wissen ja, das Zeug schwimmt am Ende alles im Ozean, die Fische verderben sich daran ihre Verdauung und dann kommen sie auf unseren Teller. Aber nein, das mag zwar alles stimmen, aber mit den formschönen Plakaten, die uns das städtische Leben ästhetisch versüssen, ist es ganz anders.

Dann hier noch die unwichtigen Themen:
Ambros Waibel, kalabrischer N’Drangheta-Kenner bei der taz, hat herausgefunden, warum Trump unser Wohlbefinden steigert.
Ulrich Horn analysiert, dass Niedersachsens MP-Weil dem Kanzlerkandidaten wie ein Stein um den Hals hängt, dabei wäre es auch ohne schlimm genug. Der VW-Konzern ist längst moralisch zu einem „Fass ohne Boden“ für die Sozialdemokratie und die IG Metall geworden. Die meisten erinnern sich noch gut an die „Lustreisen“ nach Brasilien. Aufsichts- und Betriebsräte hätten dort einiges gehabt, um das sie sich hätten kümmern können.
Im Attac-Blog übt ein Gastautor Kritik am Online-Polit-Unternehmen Campact. Ich habe schon viel darüber Raunen gehört, u.a. dass bestimmte Energiebranchen die Plattform als Spender*in instrumentalisieren gegen konkurrierende Erzeuger*innen; hier wird nun mal eine öffentliche nachvollziehbare strategische Kritik artikuliert. Offen bleibt die selbstkritische Frage, die attac sich stellen müsste: es war einst als globalisierungskritische Bewegung genauso „in“ wie heute Campact, ist aber dann unter Wahrnehmbarkeitsschwellen versunken. Warum? Wie konnte das passieren?

Merkel – läuft alles

Von , am Dienstag, 1. August 2017

Hat die Bundeskanzlerin die Scaramucci-Story bestellt? Es gibt ja mittlerweile für alles Dienstleistungsunternehmen. Die FAZ hat sie wunderbar präsentiert – hier Stunden vor, hier Stunden nach seinem Rücktritt/Rausschmiss. Nach Frauke Steffens war Trump selbst der Drehbuchautor. Aber kann es für Merkel vor der Bundestagswahl ein besseres Geschenk als Trump geben? Dass wir sowas hier nicht haben wollen, dahinter können sich weit über 90% der Deutschen einigen. Und viele von denen werden im September – schon gemerkt? am 24.9. ist Bundestagswahl! – wählen gehen. Wen wohl?

Es heisst ja immer, mit Aussenpolitik liessen sich keine Wahlen gewinnen. Aber mit Urlaub! Wie doof wäre Merkel, würde sie jetzt aus dem Urlaub zum „Autogipfel“ kommen. Nichts wäre dümmer, als in seiner Nähe gesehen zu werden. Weiterlesen

Klarsicht aus dem Ruhrgebiet

Von , am Dienstag, 7. März 2017

Fangen wir oben an. Der „mächtigste Mann der Welt“ – haben Sie immer noch Probleme dieses Phänomen zu verstehen? Dann lesen Sie Fritz Eckenga. Ich habe bisher nur ein Thema entdeckt, bei dem wir unterschiedlicher Meinung sind: Claudia Roth …. ach ja: und unsere zwei Borussias; aber das ist ja auch so eine Art Gemeinsamkeit. Zu Fritz selbst bitte hier entlang.

Und dann weiter unten: NRW, Landtagswahl, im Mai. Ulrich Horn ordnet ihren Stellenwert im Bezug zur Bundestagswahl im Herbst ein. Wir kommen zwar aus der gleichen Stadt, er hat lange in meiner Geburtsstadt Gelsenkirchen gewohnt, allerdings in einem Stadtteil, dem man nicht ansieht, dass er dazu gehört – Westerholt. (Internet macht schlau: 60 Jahre lang habe ich das geglaubt, und es gehört gar nicht zu Gelsenkirchen, sondern zu Herten!) Und jetzt lebt er im von Köln bis zum Ruhrgebiet verhassten Düsseldorf. Von dort hat er sein Berufsleben lang das Ruhrgebiet über die NRW-Landespolitik informiert, in der bundesweit größten Regionalzeitung WAZ, als sie noch wichtig war. Was er jetzt schreibt – ich habe keine Stelle gefunden, an der ich ihm widersprechen könnte.

Das Schulz-Momentum – Flugsand mit wenig Substanz?

Von , am Dienstag, 14. Februar 2017

Bei Ulrich Horn nebenan diskutierten er selbst und mein Mitautor Roland Appel zu nachtschlafener Zeit zwischen 0 und 2 Uhr das Momentum der Martin-Schulz-Kanzlerkandidatur. Bemerkenswert ist ja immerhin schon, dass ich das letzte Wort des vorigen Satzes ohne Anführungsstriche zu schreiben wage.
Zunächst Korrektur zu Roland Appel: Stoiber war 2002 Kanzlerkandidat, nicht 1992.
Es gibt ein wirkliches Schulz-Momentum. Frank Stauss, darauf hatte ich hier schon hingewiesen, hatte es gut beschrieben.
Stefan Reinecke liefert in der taz dazu eine aktualisierte Fassung.
Tatsache ist auch: das ist alles „Flugsand“. Die Autosuggestion der SPD funktioniert. Daran ist bemerkenswert, dass bei der SPD überhaupt etwas funktioniert. Aber es ist auch nicht mehr als Autosuggestion. Sie ist eine notwendige, aber keine hinreichende Bedingung für einen erfolgreichen Wahlkampf. Diese notwendige Bedingung hat die SPD – momentan! – den anderen demokratischen Parteien voraus.
Immerhin besser, als wenn alle gleich schlecht blieben (Stauss hat sichtbar Spass daran ….).
Jetzt müsste etwas daraus folgen: Politik.

Jäger im Sinkflug

Von , am Dienstag, 10. Januar 2017

Auf der Innenausschußsitzung des Nordrhein-Westfälischen Landtages ruhten in dieser Woche die Augen und Kameras der Öffentlichkeit. Was NRW-Innenminister Jäger zu berichten hatte, war ein Flop: Der Staat sei, so Jäger, an die Grenzen der Rechtstaatlichkeit bei der Überwachung von Anis Amris gegangen. Man reibt sich verwundert die Augen: Wie kann ein Nichtjurist zu einer solchen Bewertung kommen? Wer hat ihm das aufgeschrieben – seine Polizeiabteilung? Die Ausländerabteilung? Das Ministerbüro? Die Pressestelle?

Das Asyl- und Ausländerrecht hätte es zweifelsfrei ermöglicht, durch ein Gericht im Falle Amri bis zu 18 Monate Abschiebehaft zu verhängen. Warum ist dies vom Kreis Kleve oder vom Landeskriminalamt nicht einmal beantragt worden, nachdem er sieben mal im Arbeitsstab der Innenminister von Bund und Ländern als gefährlicher Gefährder erörtert worden war und vor der Abschiebung stand? Auch Meldeauflagen, nach denen er sich in Kleve hätte jeden Vormittag bei der Ortspolizei melden müssen, wären jederzeit möglich und verhältnismäßig gewesen. Auch sie wurden nicht erlassen. Noch nicht einmal von der Ausländerbehörde beantragt. Erklärungen hierzu hat Ralf Jäger nicht gliefert.

Warum wurde beides nicht beantragt und verhängt? Wie kann es sein, dass der in Kleve residenzpflichtige unter Terrorverdacht und als versuchter Waffenkäufer stehende Amri sich bundesweit bewegen und der polizeilichen Überwachung entziehen, ja sogar in die Schweiz ausreisen konnte? Haben etwa NRW-Behörden wie das Landeskriminalamt darauf gedrungen, dass ein „Auge zugedrückt“ wurde, weil man ihn dort oder von anderen Landesämtern weiter beobachten wollte? Weiterlesen

Einmischung in innere Angelegenheiten

Von , am Dienstag, 13. Dezember 2016

Eigentlich ist sie völkerrechtlich nicht zugelassen, aber alle tun es: sich in „innere Angelegenheiten“ einmischen. Da ist es schon putzig, dass das nun, meistens völlig belegfrei, Putins Russland vorgeworfen wird. Doch selbst wenn es belegt würde, was soll das beweisen?

Waren Trumps Wähler in der Wahlkabine gezwungen worden, von Russland?
Oder waren die US-amerikanischen Wahlcomputer gehackt, von Russland?
Sind das also Gründe, freie Wahlen abzuschaffen, weil sie nicht frei von Manipulationen sind?
Warum wurden sie überhaupt eingeführt?
Die USA mischen sich natürlich nirgends ein. Haben sie noch nie gemacht.

Und „wir“, unsere Bundesregierung schon gar nicht. Fragen Sie mal in Griechenland, Weiterlesen

SPD / Türkei-Sanktionen / NSU-Aufklärungssabotage

Von , am Freitag, 18. November 2016

Ulrich Horn nimmt sich heute unbarmherzig der strategischen Klugheit der SPD-Parteiführung an, unter spontaner Zustimmung meines Mitautors Roland Appel.
Die FAZ stellt die Daten vor, die klar ersichtlich machen, welche ökonomischen Hebel es gegen das Erdogan-Regime gäbe, wenn man nur wollte.
Nach Einschätzung von Telepolis-Autor Moser will der Parlamentarische Untersuchungsausschuss in Baden-Württemberg die Morde in Heilbronn, die angeblich der NSU begangen hat, nicht wirklich aufklären.