Schlagwort-Archive: von der Leyen

Europas Aufschwung durch Rüstung?

Von , am Samstag, 15. Juli 2017

Viele Hoffnungen knüpfen sich in Frankreich, in Deutschland und im übrigen Europa an die Amtszeit von Emmanuel Macron. Die ersten Reformen, die er angekündigt hat, setzen unterschiedliche Signale. Die Reform des Wahlrechts weg vom Mehrheitswahlrecht und die Reduzierung der Zahl der Parlamentarier lassen mehr demokratische Repräsentation und effizienteres Arbeiten des Parlaments erhoffen. Auch eine dadurch gestärkte Opposition kann der Kompromißfindung und damit eine Versöhnung des durch Populismus tief gespaltenen Landes mittelfristig erleichtern. Was aber nun Angela Merkel und Emmanuel Macron der Öffentlichkeit als erste gemeinsame ökonomische Europaprojekte vorgestellt haben, muss doch eher Kopfschütteln auslösen. Weiterlesen

Gestus der Widerstandskämpferin

Von , am Mittwoch, 3. Mai 2017

von Bettina Gaus

Wenn Vorgesetzte jede Verantwortung für Missstände bei Untergebenen abladen, ist das unanständig. Ursula von der Leyens Verhalten wirkt bizarr.

Drama, eilt, eilt: Die Verteidigungsministerin hat eine US-Reise abgesagt. Absurd. Gerade erst hat Ursula von der Leyen selbst auf strukturelle Probleme bei den Streitkräften hingewiesen. Nicht etwa auf eine Situation, die – wie in einem schlechten Western – von der Kavallerie gelöst werden könnte. Die Absage einer Reise ist Hollywood. Mit Politik hat das nichts zu tun.
In der Debatte wird es nun um zwei Fragen gehen: nämlich um die Person der Verteidigungsministerin und um den Zustand der Armee. Die erste Frage ist leicht zu behandeln. Wenn Vorgesetzte jede Verantwortung für Missstände bei Untergebenen abzuladen versuchen, dann ist das erstens immer unanständig und zweitens selten klug. Im Hinblick auf die scharfe Kritik der Verteidigungsministerin an der Bundeswehr – „Haltungsproblem“ und „Führungsschwäche“ – gilt das in besonderem Maße.

Der Gestus der Widerstandskämpferin gegen die eigene Behörde, den Ursula von der Leyen einnimmt, wirkt bizarr, sogar unfreiwillig komisch. Weiterlesen

von der Leyen zuende? – Staudte – Droste

Von , am Dienstag, 2. Mai 2017

Gehen die Amtstage der deutschen „Prinzessin Charles“ zuende? Klar ist ihr eigener Kopf wichtiger als die USA. Um den scheint es auch wirklich zu gehen. Die Affäre ist so undurchsichtig, dass sich auch Paul Schreyer (nachdenkseiten) und Marcus Klöckner (Telepolis) daran die Zähne ausbeissen.
Egomanisch orientierte Medienarbeit schafft selten Zuneigung in der nahen Arbeitsumgebung. Es müffelt aber so stark, als wenn mehr als Missgunst die Affäre antreibt.
Update 3.5.: Hier mal ein Beispiel, um was sich so eine Ministerin kümmern könnte, wenn sie sich um unsere Sicherheit verdient machen will. Aus ihrer Zensursula-Zeit ist leider zu befürchten, dass das bei dieser Frau auch nicht in guten Händen wäre.

Zu einem der wenigen wichtigen deutschen Nachkriegsfilmregisseure, Wolfgang Staudte ist eine neue Würdigung erschienen, die hier in der Jungen Welt rezensiert wird.

Wiglaf Droste zieht an gleicher Stelle ein gereimtes Fazit der der Bundesligasaison.

Merkel oder was? (KK II)

Von , am Freitag, 4. November 2016

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung, sonst das Zentralorgan des organisierten Kapitalismus und so nahe an der Kanzlerin wie keine andere Zeitung im Land, ist ebenso verunsichert wie viele andere Beobachter des Geschehens in der Hauptstadt. Seit Wochen hört man nichts von Angela Merkel zur Kanzlerkandidatur. Inzwischen wird sie sogar von Politikern genau der CSU zur Kandidatur aufgefordert, die sie noch vor einem Jahr auf ihrem Parteitag für ihre rechtsstaatliche Haltung in populistischer Manier vorgeführt und zu demütigen versucht hat. Merkel aber bleibt stumm, gibt kein Zeichen.

Je länger Merkel wartet, desto unangefochtener ist sie und erleichterter wären auch ihre Kritiker, wenn sie dann ja sagt. – Taktik? Zuzutrauen wäre es ihr. Weiterlesen

„Jäger90“: Minister für Panik und Unsicherheit?

Von , am Freitag, 9. September 2016

Das Innenministerium eines Landes ist mehr als die Verteilstelle für kommunale Gelder. In Nordrhein-Westfalen ist der Innenminister der Minister, der über die Einhaltung der Verfassung wacht – anders als im Bund, wo diese Aufgabe der Justizminister wahrnimmt – das Innenministerium prüft nicht nur Gesetze der anderen Ressorts auf Verfassungskonformität, es ist auch Schlüsselressort für die Bürgerrechte. Datenschutz zum Beispiel und alle damit in Verbindung stehenden Zukunftsfragen wie die Sicherheit der Daten vor privaten Konzerninteressen, seien es Google, Facebook oder nationale Datenkraken. Hier ist Innovation und Sensibilität gefragt. Weiterlesen