Schlagwort-Archive: Willy Brandt

SPD – die ewige Verliererin in Koalitionen?

Von , am Montag, 11. Dezember 2017

„Wir haben vier Bundestagswahlen verloren“ brüllte Martin Schulz auf dem SPD-Parteitag in den Saal und wurde dann mit etwa 82% zum Vorsitzenden wiedergewählt. Absurdes Theater: Ein Vorsitzender, der eigentlich die Verantwortung für die Wahlniederlage auf sich nehmen müsste, von dem alle wissen, dass er ein Übergangsvorsitzender, eine Notlösung, ein Verlegenheitskandidat ist, führt weiter die starken Reden und sie jubeln ihm zu. Einer, der offensichtlich gewählt werden musste, weil seine Nichtwahl nicht nur ein menschliches Armutszeugnis wäre, sondern auch mangels Mut zur Alternative die Partei noch tiefer ins Chaos gestürzt hätte. Ob es allerdings wirklich noch schlimmer hätte kommen können, muss angesichts der Perspektivlosigkeit, mit der die SPD derzeit in Sondierungsgespräche mit der CDU/CSU geht, bezweifelt werden. Denn egal, was die SPD an inhaltlichen Forderungen vorbringen und durchsetzen wird, sie verhandelt aus einer Position der Schwäche heraus und wird von allen so wahrgenommen.

Wie konnte es dazu kommen? Welche strategischen Fehlentscheidungen wurden getroffen? Bei der Analyse dieser Fehler soll hier der Versuch gemacht werden, eine politische Analyse mit der Analyse von sozialem Rangverhalten der Akteure und Repräsentanten zu ergänzen. Natürlich geht es bei Wahlkämpfen und der Positionierung von Kandidaten neben Inhalt und Rhetorik auch so unbewußt wie archaisch darum, die Fähigkeit zur „Rudelführung“ unter Beweis zu stellen. Die äußert sich in Signalen, Körpersprache und unbewußtem Ausdrucksverhalten der Person und trägt zu ihrer sozialen Positionierung in der Wahrnehmung anderer bei. Helmut Schmidt war bis zum Lebensende ein Meister dieser Kunst. Weiterlesen

Unsere (Volks-)Parteien – wie suizidal sind sie? (Politisches Prekariat XI)

Von , am Sonntag, 12. November 2017

Fangen wir mit der derzeit unwichtigsten an: „Die Linke“. Mobilisiert sie gesellschaftlichen Druck oder wenigstens Opposition gegen die Jamaika-Verhandlungen? Frau Wagenknecht zeihte die Grünen bereits des „Umfallens“. Boah ey, das war ja mal eine Neuigkeit, die sie da rausgehauen hat. Stattdessen: ihr Bundesgeschäftsführer Höhn hat hingeschmissen. Es wurde umfangreich berichtet, der beste Kenner des dortigen Innenlebens scheint mir Stefan Reinecke von der taz zu sein. Den Neuen, Harald Wolf kenne ich noch von Anfang der 90er, als er beim linken Reformistenflügel der Grünen mitmachte, ein kluger Kerl mit trotzkistischer Jugendsünden-Vergangenheit. Möge er erfolgreicher als sein Vorgänger sein.
Das Motiv, das in dieser Geschichte wiederkehrt: aus grösster politischer Nähe (und nicht aus Gegnerschaft) entsteht im Alltag oftmals die grössere Feindschaft und Verbitterung, weil sie immer mit direkter persönlicher (Arbeits-)Markt- und Machtkonkurrenz verbunden ist. Mögen sich alle glücklich schätzen, bei denen es noch nicht so ist.
Beschleunigt und begünstigt werden solche sich zu Zerfallsprozessen auswachsende Verfeindungen zum einen durch die Grundströmung des praktisch weiterherrschenden Neoliberalismus: Selbstoptimierung, (virtuelle) Selbstrepräsentation, die Gesellschaft der Ich-AGs. Parteien, die diese Politik zu bekämpfen vorgeben, stehen bei der Umsetzung dieser Prinzipien in ihrer Alltagskultur – leider – hinter den Rechten, die es ja so und nicht anders wollen, in keiner Weise zurück. Sich für „linksradikal“ Haltende perfektionieren sie sogar. Dieser strategische Kontrollverlust von Organisationen und Individuen Weiterlesen

Weltsensation: Sozis über 37% – und bald an der Regierung

Von , am Samstag, 21. Oktober 2017

Als Kind habe ich mir immer folgendes Bild von Neuseeland gemacht: wenn ich hier ein Loch grabe, immer tiefer und tiefer, und mehr Glück habe, als ich für „6 im Lotto“ brauche, dann komme ich in Neuseeland wieder raus. Dort geschehen derzeit politische Wunder, die wir uns auf dieser Seite der Erde nicht mehr vorstellen können. Die Sozialdemokraten haben dort über 37% geholt, Wunder 1. Sie sind dort im Bündnis mit den Grünen, Wunder 2. Und obwohl nicht „stärkste Partei“ geworden, sind sie bündnisstrategisch so intelligent (Wunder 3), dass Jacinda Ardern, die 37 Jahre junge Frau an ihrer Parteispitze (Wunder 4 für jung, und 5 für Frau), die Partei der Maori, die bisher immer von den Konservativen (46%) gekauft wurde, mit rassismusfremdem Respekt und Achtung (Wunder 6) auf ihre Seite zieht (Wunder 7). Tom Appleton schildert das auf Telepolis, so dass ich mich an den Willy Brandt von 1969 erinnert fühle (weibliche Wiedergeburt?, Wunder 8).

Doch zurück zur deutschen Wirklichkeit, in der Sozialdemokraten und ihre linken Stiefkinder zusammengezählt nicht mehr so viel schaffen, wie ihre Genoss*inn*en in Neuseeland.
Ulrich Schulte (taz) gelingt ein wirklichkeitsnahes Portrait von Jürgen Trittin.
Und Stefan Reinecke beschreibt Phänomene aus der sich „Die Linke“ nennenden Partei, die ich an anderen Stellen schon ganz ähnlich gesehen habe.
Weiter rechts die gleichen Probleme: Ulrich Horn analysiert die Rolle von Jens Spahn. Ob er verglüht, wie Friedrich Merz, und sich lieber fürs Reichwerden entscheidet?

Aussenpolitik und Sicherheit – damals und heute

Von , am Samstag, 7. Oktober 2017

Derzeit wird irgendein Jahrestag im Zusammenhang mit Willy Brandt begangen (25. Todestag?), ein Anlass für einige Medien, sich wieder mit ihm zu beschäftigen. Das begrüsse ich. Ein sehenswertes Stück war der jüngst auf Phönix ausgestrahlte Film von Michael Kloft, der sich stark auf ein Buch und Interviews mit Torsten Körner stützte.
Einschub: auf der wenig benutzerfreundlich gestalteten Phönix-Homepage kann ich leider kein übersichtlich gestaltetes Mediathek-Angebot entdecken. Ich habe wohl den letzten Wiederholungstermin erwischt.
Ganz von Legendenbildung lassen konnte Klofts Film leider nicht. So wird auf dem Umweg über den interviewten Egon Bahr, der sich auf eine Selbstaussage Brandts zu stützen vorgab, behauptet, Brandt sei „je älter umso linker“ geworden. Gleichzeitig wird zurecht darauf verwiesen, welchen grossen – menschlich stabilisierenden – Einfluss Brandts letzte Ehefrau Brigitte Seebacher auf ihn ausübte. Der war keinesfalls links.
Der für die Gegenwart bemerkenswerte an Brandt und seiner Politik, und schwerpunktmässig seiner Aussenpolitik, war, dass er den vom Krieg traumatisierten Menschen – nicht nur in Deutschland – das Gefühl wachsender Sicherheit vermittelte. Diese Kunst beherrscht heute niemand mehr.
Das heute absichtlich verbreitete Gefühl Weiterlesen

Gedanken zur Flüchtlingspolitik 2017 (II)

Von , am Mittwoch, 20. September 2017

Eine Replik auf Dirk Reder

Ich teile die Ansicht Dirk Reders, es sei ein kapitaler Fehler der im Bundestag vertretenen Parteien, die Flüchtlings- und vor allem Fluchtursachenpolitik und damit die Außenhandelspolitik des Westens aus dem Wahlkampf auszuklammern. Weil es auf die aktuellen und brennenden Fragen vieler Menschen vor allem dumme und faschistoide Antworten der AfD gibt, wird nicht nur verhindert, dass die Gesellschaft die wirklichen Ursachen von Flucht und Migration erörtert. So verhindern Merkel und die SPD auch, dass intelligente und komplexe Antworten gegeben werden, die zumeist alte Stamm-SPD-Wähler, denen der Name Erhard Eppler noch etwas sagt, ihre Partei wählen können. Und sie lassen zu, dass die Scheinlösung der Abschottung immer breiter an Boden gewinnt und den Diskurs weiter nach rechts verschiebt. Die jüngste Diskussion bei „Plasberg“, wo es scheinbar nur noch darum ging, wer am schnellsten und umfassendsten abschiebt und ein „BILD“ Redakteur neben Cem Özdemir zu den beiden gemäßigten Stimmen zählte, spricht dafür Bände.
In Österreich lässt sich gerade beobachten, wie eine mittlerweile rechtsextreme FPÖ und eine ihr nach rechts nachgerückte, populistische ÖVP mit dieser Politik Punkte machen und die SPÖ marginalisiert wird. Das könnten Merkel und die SPD hier auch erreichen, wenn sie weiter so argumentieren, dass jede Analyse von Fluchtursachen unterbleibt. Es ist zu befürchten, dass es auf es auf lange Zeit immer schwerer werden wird, dass Maßnahmen, die politisch notwendig wären, überhaupt eine Chance haben, gehört zu werden. Ich halte das für einen schweren strategischen Fehler und eine Mitverantwortung von SPD, CDU/CSU, aber auch von Grünen und Linken, und ich befürchte, dass nur deshalb die AfD zweistellige Ergebnisse erzielen kann – sonst hat sie politisch nichts zu bieten.

Abschottung kann und wird nicht funktionieren

Ich glaube nicht, dass Europa sich abschotten muss, schon gar nicht kann. Weiterlesen

War früher alles besser?

Von , am Montag, 18. September 2017

Die Grünen z.B.?
Rüdiger Suchsland macht sich, etwas spät vielleicht, Gedanken, wie sie heute sein könnten.

Die SPD?
Jakob Augstein und Oskar Lafontaine – viele werden jetzt ausstossen: ausgerechnet! – erzählen, wie es mit Deutschland unter einem Bundeskanzler Lafontaine gekommen wäre. Komplett falsch liegt der dieses Mal einen überraschend milden Ton wählende Oskar mit seiner Willy-Brandt-Verherrlichung. Es gab für Willy nichts Wichtigeres als deutsche Einheit und Souveränität, und die hätte er nie ausserhalb der SPD gesucht. Die Willy-Anbetung alter und junger Sozialdemokraten bleibt skurril. Dass Jakob und Oskar in ihrer alltäglichen Arbeitsumgebung von Vielen nicht für Linke gehalten werden – geschenkt.

Was früher besser war, untersuchte letzten Freitag im NDR die sehenswerte „Panorama – die Show„, um 0 Uhr gesendet, trotzdem jugendfrei. Bemerkenswert, wie weit wir bis heute gekommen sind: heute sind schon 6,3% aller Vorstandssitze in DAX-Konzernen weiblich besetzt. Wieviele Frauen hätten das wohl in den 60er Jahren für möglich gehalten? Sollen sich die Türkei oder Ruanda da mal ein Beispiel dran nehmen? Da musste erst ein fünfjähriger Iraner aus Teheran kommen, um uns darauf hinzuweisen?

Diese Chance für Bonns City wird ungenutzt bleiben

Von , am Dienstag, 29. August 2017

In der letzten Aprilwoche des Jahres 1972 kam ich das erste Mal nach Bonn, es war eine Klassenfahrt. Es sollte eine sensationell ereignisreiche Woche werden: Deutschland gewann zum ersten Mal in der Fussballgeschichte in Wembley gegen England, Netzer und Beckenbauer beim 3:1 auf dem sportlichen Höhepunkt ihrer Karriere im besten Länderspiel der DFB-Geschichte; Willy Brandt überstand das Misstrauensvotum der CDU/CSU-Fraktion, unser Überleben und der Frieden in Mitteleuropa wurde über Jahrzehnte gesichert. Die darauf folgende Bundestagswahl im Herbst des gleichen Jahres hatte die höchste Wahlbeteiligung in der Geschichte unserer Republik.
Aus dem Hauptbahnhof heraus liefen wir direkt vor einen Bretterzaun, so wie heute. Damals wurde das Loch gebaggert, für die U-Bahn, und für das Loch von heute. Eine der grössten Bausünden in der Stadtgeschichte wurde gerade begangen. Jetzt, 45 Jahre später, ist die Südüberbauung weg. Ein kommunikatives Kunstwerk, Weiterlesen

NRW-Kultur / Seidenstrasse / Feminismus

Von , am Montag, 15. Mai 2017

Wer nach Gründen für die rot-grüne NRW-Wahlniederlage sucht, sollte die Kulturpolitik nicht vergessen. Wieso, die kostet doch nur Geld, wählt sowieso rot-grün und hat null politischen Einfluss? Andreas Rossmann veröffentlichte diese Analyse in der FAZ noch vor dem Wahlsonntag. Wahlrelevant ist sie aus folgenden Gründen: wer mit den Kulturschaffenden eine Kerngruppe planmässig demotiviert, mit Nichtbeachtung und demonstrativer intellektueller Ignoranz, darf sich über das Ergebnis nicht wundern. Die so „Gewürdigten“ sind sozial aussergewöhnlich aktive Individuen, was sie Denken und Meinen strahlt mehr in die Gesellschaft hinein, als es an den Zuschauer*innen*zahlen ihrer Darbietungen, die auch schon nicht so gering sind wie die meisten denken, abzulesen ist. Und dann kommt noch die Sache mit dem „Framing“ hinzu, wofür Kulturschaffende, wie Willy Brandt mal wusste, exakt die passenden Aktivist*inn*en sind. Elisabeth Wehling, zu Recht ein Star aktueller Mediendiskurse, erklärte es am Sonntag noch mal im Deutschlandfunk. Am besten verstehen tun es die Leute wie Gauland und im Merkel-Umfeld. Leider.

Unbeachtet von der deutschen Öffentlichkeit fand neben der NRW-Wahl auch noch ein weltpolitisch wichtiges Ereignis statt: die von China veranstaltete „Seidenstrassen“-Konferenz (dieser Link verschwindet in einigen Tagen in einem Paywall-Archiv), Weiterlesen

Irrelevant und irre relevant

Von , am Mittwoch, 12. April 2017

Man muss kein Christdemokrat sein, um Respekt vor Peter Altmeier zu haben. Er sticht als CDU-Politiker mit Intelligenz, Organisationstalent und analytischem Verstand aus der Masse der Karrieristen und Anpasser in Berlin heraus. Er kann wahrscheinlich jedes Ressort, ist für die Kanzlerin der Macher in brennenden Situationen wie der Flüchtlingskrise, gehörte einst zur schwarz-grünen Pizza-Connection und kann auch mit den Sozis. Nichts ist natürlicher, als dass Angela Merkel diesen Mann, der mit Kompetenz ihr Kanzleramt steuert und weiss, wie sie tickt, damit beauftragt, das CDU-Wahlprogramm zu schreiben. Mit der Bekanntgabe entfachten vor allem die, die ihm intellektuell nicht das Wasser reichen können, einen Sturm im Wasserglas.

„Unzulässige Verquickung von Partei- und Regierungsarbeit“ sieht der SPD-Fraktionsvorsitzende Oppermann, fordert gar, Altmeier müsse sein Amt als Kanzleramtsminister aufgeben und Wolfgang Kubicki, populistischer Gartenzwerg der Nord-FDP keift etwas von „Verfassungswidrigkeit“. Welch ein Unsinn! Mit dem gleichen Argument Weiterlesen

Deutschland liebt die Bombe

Von , am Dienstag, 28. März 2017

von Andreas Zumach

Die Uno beginnt endlich mit den Verhandlungen über ein vollständiges Verbot von Atomwaffen. Deutschland ist nicht dabei. Es hat gar versucht, dieses Ziel zu verhindern.

Ganze 72 Jahre nach der Entwicklung und dem ersten verheerenden Einsatz von Atomwaffen beginnen in der UNO-Generalversammlung endlich Verhandlungen über ein vollständiges Verbot dieser fürchterlichen Massenvernichtungswaffen. Doch Deutschland ist nicht dabei und hat sogar – zum Glück erfolglos – versucht, diese Verhandlungen zu verhindern. Und dies trotz aller wohlklingenden Bekenntnisse zum Ziel einer atomwaffenfreien Welt und zu multilateralen Abrüstungsprozessen, die in zahlreichen Regierungserklärungen, Bundestagsbeschlüssen und -reden seit Ende des Kalten Kriegs und auch im neuen Weißbuch der Großen Koalition formuliert wurden.
Willy Brandt würde sich im Grab umdrehen, müsste er erleben, mit welchen „Argumenten“ seine Genossen und Nachfolger im Auswärtigen Amt, Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel, die Berliner Ablehnungs- und Verweigerungshaltung gegenüber den Verhandlungen zu rechtfertigen suchen. Diese „Argumente“ sind grotesk und zum Teil auch sachlich falsch.

Tatsächlich ist die Große Koalition nicht ernsthaft am Ziel einer atomwaffenfreien Welt interessiert. Sondern sie versucht, für Deutschland die Option auf atomare Bewaffnung aufrechtzuerhalten. Wenn nicht auf ein eigenes nationales A-Waffen-Arsenal, so doch auf Mitbesitz oder Mitverfügung über die britischen und französischen Arsenale im Rahmen einer künftigen gemeinsamen Militärstreitmacht der Europäischen Union. Diese „Europäische Option“ hatte sich die westdeutsche BRD bereits durch einen Vorbehalt bei der Unterzeichnung und Ratifikation des Vertrags über die Nichtverbreitung von Atomwaffen offengehalten.
Und in jüngster Zeit befürworten Koalitionspolitiker diese Option sogar ganz offen – unter Verweis auf einen unter US-Präsident Donald Trump angeblich drohenden Rückzug der USA und ihrer atomaren Schutzgarantie aus Europa.

Dieser Text wurde übernommen von taz.de, mit freundlicher Genehmigung von Autor und Verlag.
Zum gleichen Thema erschien ein aufschlussreicher Beitrag bei den geschätzten Kolleg*inn*en von uebermedien.de, der obwohl schon Wochen alt immer noch hinter einer Paywall verborgen wird. Schade eigentlich.